Fraktionschef Ullrich Müller

05. Oktober 2011

Erklärung der CDU-Ratsfraktion zur Sitzung des Stadtrates am 05. Oktober 2011

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste,

kein anderes Thema hat in den vergangenen Monaten die Gemüter vieler Chemnitzer derart bewegt, wie die Diskussion über einen Stadionneubau für den Chemnitzer FC. Wir Stadträte wurden von so vielen Bürgern angesprochen wie selten. Das Thema dominierte wie kein zweites die Leserbriefspalten in den Zeitungen. Das beweist: Sport bewegt die Gemüter – die der Sportbegeisterten und die derer, die damit weniger anfangen können.

Dabei geht es hier und heute gar nicht um eine Gegeneinanderstellung einer imaginären Sport- gegen eine imaginäre Kulturfraktion – oder gegen welche Interessengruppe inner- und außerhalb des Stadtrates sonst. Wir sollten niemand gegeneinander ausspielen.

Es geht um den Grundsatzbeschluss darüber, ob die Stadt Chemnitz auch in Zukunft dem Profifußball eine Heimat sein will. Dieser kommt schon in sehr kurzer Zeit nicht ohne erhebliche Veränderungen am Stadion in der Gellertstraße aus, die, wenn sie nicht in Kürze wieder Makulatur sein sollen, in einen Stadionneubau münden müssen. In dieser Angelegenheit sind nicht wir in Chemnitz Herr der Lage, sondern das wird uns vom DFB vorgegeben.

Meine und auch andere Fraktionen haben sich in den vergangenen Wochen in der Gellertstraße vom schlimmen Zustand des jetzigen Stadions überzeugt. Einige von uns sind ja ohnehin immer wieder Gast bei den Heimspielen des Vereins.

Wenn ich nun für meine Fraktion spreche, dann ist allen Mitgliedern in den vergangenen Wochen klar geworden, dass es beim bisherigen Zustand dort nicht bleiben kann, unabhängig davon, ob es sich um einen Fußballanhänger handelt – oder nicht. In der Gellertstraße muss etwas getan werden.

Die Auseinandersetzung um das Thema – auch in meiner Fraktion – meistens vor allem geprägt von der Frage der Finanzierung. Und zwar völlig zu Recht. Es gibt Ängste, dass ein Stadionneubau andere Vorhaben der Stadt, z.B. im Schulbereich, gefährden könnte. Wir alle kennen den Sanierungsrückstau allein in diesem Bereich.

Da wir diese Ängste beim besten Willen zum heutigen Zeitpunkt nicht ausräumen können, wird die CDU-Fraktion in dieser schwierigen Frage nicht einheitlich abstimmen können. Zu weit auseinander liegen die Hoffnungen und die Befürchtungen, die mit dem geplanten Stadionneubau verbunden sind. Für die jeweilige Entscheidung gebührt jedem Stadtrat Respekt. Niemand hat es sich mit seinem Entschluss leicht gemacht. Viele haben noch bis zum heutigen Tag mit Bürgern und Verantwortungsträgern das Gespräch gesucht.

Weil aber eine bedeutende Anzahl von Mitgliedern meiner Fraktion für einen Grundsatzbeschluss zum Stadionneubau ist, haben wir mit anderen Fraktionen einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage eingebracht. Ich selbst werde ihm zustimmen.

Chemnitz braucht den Sport wie die Kultur. Wir brauchen einen Ausgleich der Interessen, damit sich jeder wiederfindet. Ein zeitgemäßes Stadion mit beherrschbaren Risiken ist ein Standortfaktor. CFC, Verwaltung und Stadtrat tragen gemeinsam in den nächsten Jahren die Verantwortung, dass Chemnitz diese Risiken bewältigen kann.

Jenseits der Beschlussfassung zum Stadion dürfen wir heute erstmals unseren neuen Sozialbürgermeister in einer Ratssitzung begrüßen. Er hat seine Arbeit schon aufgenommen und ist bekanntlich kein Neuling in Verwaltungsfragen. Im Namen meiner Fraktion darf ich Sie, sehr geehrter Herr Rochold, herzlich im Rathaus begrüßen. Ich hoffe auf gute Zusammenarbeit und wünsche Ihnen für Ihre Arbeit alles Gute und ein offenes Ohr für Bürger und Stadträte!

-Es gilt das gesprochene Wort.-

Quelle: PM der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2011