05. August 2009
Aller Anfang ist schwer - Erste Stadtratssitzung in neuem Domizil
Der neu gewählte Stadtrat von Chemnitz hatte in seiner ersten Sitzung gleich einen Wahlmarathon zu absolvieren.
Begrüßt wurden die Stadträte und Gäste in der Handwerkerschule durch wohlklingenede Orgelmusik.
Insgesamt 14 der 19 Beschlussvorlagen in der aktuellen Tagesordnung befassten sich mit der Wahl der Ausschüsse. Davon gibt es in der neuen Wahlperiode neun. Bisher waren es acht Ausschüsse.
Vor dem Wahlmarathon stand jedoch noch eine Ehrung für alle ausgeschiedenden Stadträte auf dem Programm.
Sie wurden von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig für ihr langjähriges Engagement mit dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt geehrt. Im neu gewählten Stadtrat sind insgesamt 32 neue und 28 wiedergewählte Ratsmitglieder.
Der erste Antrag der Volkssolidarität auf Änderung des Fraktionsstatus zurück auf zwei Stadträte, scheiterte in der Abstimmung.
Die CDU Chemnitz wollte mit Ihrem Antrag die Mindestzahl der Stadträte zur Bildung einer Fraktion auf vier erhöhen. Somit hätte man Pro Chemnitz die Möglichkeit entzogen, ständig Franktionserklärungen abzugeben und die Sitzungen anderweitig zu stören, sowie die finanzielle Versorgung des Büros entsagen zu können.
Ein Zusammengehen von Pro Chemnitz und NPD um Fraktionsstärke zu erhalten, hätte Kohlmann demaskieren können.
Dieser Antrag scheiterte, da bis auf wenige Stadträte Die Linke und SPD gegen diesen Antrag stimmte. Aber ein gesetztes Zeichen der CDU, ist dennoch besser als keines.
Quelle: Sven Krenkel-Laske
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