15. November 2011
Mit klarem Konzept in die Zukunft – Kreisparteitag der CDU Chemnitz
-PRESSEMITTEILUNG - Frank Heinrich, MdB - Chemnitz, 14.11.2011-
„Der OB-Wahlkampf 2013 – wir sind vorbereitet“. Kämpferisch zeigte sich Frank Heinrich, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des CDU Kreisverbandes Chemnitz, auf dem Kreisparteitag am Samstag, den 13.11. in der Neuen Mensa der technischen Universität. „Wir sind mit der Arbeit der jetzigen Verwaltungsspitze nicht zufrieden. Das wollen wir ändern. Personell ist die CDU gut aufgestellt. Und mit unserem Konzept Chemnitz 2020 haben wir als erste Partei einen politischen Entwurf für die nächsten Jahre vorgelegt.“
Die Mischung aus personeller Erneuerung und Kontinuität fand ihren Ausdruck in den Wahlergebnissen. Der Vorsitzende Frank Heinrich und sein Stellvertreter Tino Fritsche wurden klar bestätigt. Dem langjährigen Schatzmeister Wolfgang Höhnel, der nicht erneut zur Wahl angetreten war, wurde herzlich für seine langjährige Arbeit gedankt. Als sein Nachfolger wurde der Rechtsanwalt Jens Schierenbeck-Lungwitz gewählt. Mit Alexander Dierks, Martin Schramm und Sven Krenkel-Laske sind erstmals drei Mitglieder der Jungen Union im Kreisvorstand vertreten.
Inhaltlich war der Kreisparteitag geprägt durch den Vortrag des Europaabgeordneten Hermann Winkler sowie durch eine breite Debatte zum Thema „Lohnuntergrenze“. Winkler machte Mut zu Europa. Sein Beitrag gipfelte in dem Satz: „Das Herz Europas darf nicht allein das Geld sein.“ Er mahnte, das geeinte Europa nicht vorschnell aufs Spiel zu setzen, und regte eine Diskussion zu den gemeinsamen Werten Europas an. Da passte es gut, dass ein Kamerateam des MDR am Rande des Parteitages einzelne Teilnehmer zu ihrer Meinung in der k-Frage („was ist heute konservativ?“) für die Sendung „Fakt“ interviewte.
Die Debatte zur Lohnuntergrenze spiegelte die Breite der Positionen innerhalb der CDU wider: Befürchtungen einer Kostenexplosion und eines zu starken Eingreifens durch den Staat auf der einen Seite, Engagement für gerechte Teilhabe der Arbeitnehmer am Ertrag eines Unternehmens und der dringliche Appell für auskömmliche Löhne auf der anderen Seite. Diese Debatte gemeinsam innerhalb der eigenen Partei zu führen ist das Kennzeichen einer Volkspartei.
Angesprochen auf die Frage, ob die CDU, denn schon einen Kandidaten für die OB-Wahl 2013 habe, antwortete Heinrich: „Wir führen Gespräche. Und es sind veritable Persönlichkeiten mit dabei. Die Chance auf einen Politikwechsel im Rathaus ist gut.“
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Frank Heinrich
Abgeordneter des Wahlkreises Chemnitz
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