12. Juli 2010
Bundespräsidentenwahl: Ein Beispiel für eine lebendige Demokratie
-Die Bundesversammlung hat am Mittwoch einen neuen Bundespräsidenten gewählt.-
Mit Christian Wulff erhielt erneut ein Kandidat der CDU die meisten Stimmen der Wahlmänner für das höchste Staatsamt der Bundesrepublik.
Der Wahlprozess an sich war ein hervorragendes Beispiel für eine lebendige Demokratie. Auch wenn die Durchführung von drei Wahlgängen medial als Niederlage der Schwarz-Gelben-Regierung gesehen wird, zeigte sich, dass jeder Delegierte in seiner Entscheidung frei und selbstbestimmt war. Das ist keine Niederlage, dass ist ein Gewinn für die politische Kultur Deutschlands.
Dass jedoch die Linke sich im abschließenden Wahlgang enthielt, belegt einmal mehr die Unfähigkeit der Partei am demokratischen Gestaltungsprozess zu partizipieren. „Die Nichtunterstützung Dr. hc. Joachim Gaucks durch die Linkspartei zeugt von einer mangelhaft aufgearbeiteten Vergangenheit und unterstreicht ihren Unbill sich engagiert im demokratischen Willensbildungsprozess einzubringen."
SPD und Grüne haben bei der gestrigen Bundesversammlung ihre Maske fallen lassen:
Anders als Joachim Gauck, der sich klar von der Linkspartei abgegrenzt hat, liefen ihrRot-Grün am Ende hinterher und buhlten um die dunkelroten Stimmen.
Joachim Gauck war ein hervorragender Kandidat und hat sich durch sein Verhalten staatsmännisch präsentiert. Wir gratulieren dem neuen Bundespräsidenten Christian Wulff zu seiner Wahl und wünschen ihm für deine Amtszeit alles Gute" so der Vorsitzende der Jungen Union Chemnitz Alexander Dierks.
V.i.S.d.P.
gez. Martin Schramm
Pressesprecher
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