19. Juni 2009

CDU = alte Partei? JU fordert stärkere Einbindung in die CDU

Die Kommunal- und Europawahlen haben gerade stattgefunden und es ist nun an der Zeit Resümee zu ziehen. Für die CDU und die JU Chemnitz ist es ein schwieriges Ergebnis, das ebenso schwierig zu bewerten ist.

Zum einen sind wir enttäuscht, dass junge Menschen nicht die Chance bekommen haben, aktiv die städtische Politik mitzugestalten. Mit einem Altersdurchschnitt von 51 Jahren verdeutlicht die Union ihr negatives Image von Überalterung und Stillstand im Denken.

Zum anderen müssen wir eingestehen, dass 22% in der Kommunal- und 27% in der Europawahl für die Chemnitzer CDU in ihrer jetzigen Verfassung das Optimale waren.

Die Gründe für dieses Abschneiden sind schwer zu benennen. Im Rahmen unserer Aktionen war ein Thema für die Bürger besonders entscheidend: der Fall Wesseler. Diese für die Bürger, übrigens auch für uns, unverständliche Wahl zur Baudezernentin sorgte für Verstimmung in der Bevölkerung. Der Vorwurf des Machtspiels war und ist mit Argumenten nicht zu widerlegen. Ebenso blieb der Hinweis auf andere Kandidaten wenig Erfolg versprechend.
Darüber hinaus waren einige Spitzenkandidaten nur selten bei Veranstaltungen zugegen.

Mehr Engagement hätte zu besseren Ergebnissen führen können. Fehlendes Geld, wie mehrfach kolportiert, ist nur ein kleiner Aspekt. Präsenz zeigt sich nicht ausschließlich mittels Plakaten, sondern vor allem durch öffentliche Auftritte. Gespräche mit den Chemnitzern verbreiten sich schneller in unserer Stadt und sorgen für ein Gefühl der Bürgernähe. Positivere Resonanz kann man anders nicht besser erzielen.

Die JU ihrerseits tat einiges um präsent zu sein, wir plakatierten als Team, wir grillten am Schlossteich zum Kindertag, wir unterstützten die CDU bei Ständen und waren einmal mehr beim Frühjahrsputz des ASR mit Engagement dabei. Mangelnde Aktivität können wir uns also nicht vorwerfen lassen, zumal einige Stimmenergebnisse für Aufsehen sorgten.

So ist es, neben dem Einzug von Solveig Kempe in den Stadtrat, drei JU'lern gelungen über 1000 Stimmen auf sich zu vereinigen. Ein beachtliches Ergebnis, auch wenn wir unsere eigenen Ziele leider nicht erreichen konnten .
Die Gründe sind äquivalent zu den oben angeführten zu interpretieren.

Zusätzlich sehen wir aber ein weiteres Problem: die fehlende Einbindung junger Leute in die Führungspositionen der CDU. Kein Listenplatz 1 war durch einen JU'ler besetzt, erstmalig in der Geschichte der Chemnitzer Union. Ebenso bezeichnend scheint es, dass kein gewähltes Mitglied des Kreisvorstandes unter 35 Jahren ist.

Motivation für die Arbeit aufstrebender junger Menschen sieht anders aus und steht sinnbildlich für die Unattraktivität der CDU insbesondere bei der nachfolgenden Generation.

Wir fordern für die Zukunft die Verbindung von Jung und Alt in der Union. Nur ein gesunder Mix verdeutlicht unseren Anspruch Generationen zu verbinden und eine Partei für jedes Alter zu sein. Personelle Einbindung, nicht nur als Plakatierer und Parteisoldat, sollte ein erster Schritt sein um Modernität und Tradition gleichsam vertreten zu sehen.

Im Falle der Europawahl sind vor allem die mangelnde Wahlbeteiligung und die Kenntnisse über Europa als Ursache für das bescheidene Abschneiden der CDU in Chemnitz zu identifizieren. Die Menschen wissen wenig über die Europäische Union, über ihre Funktionsweise aber auch über ihre Rolle und Einfluss. Vielmehr werden die Wahlen als Instrument zur Ablehnung der eigenen Regierung missbraucht. Umfragen zeigen, dass weniger europäische Politik die Wahlentscheidung beeinflusst, als die aktuelle Stimmungslage im eigenen Land. Darüber hinaus ist die Bedeutung der Europawahl in den meisten Köpfen noch nicht angelangt.

Für die Zukunft muss deutlich gemacht werden, dass Europa maßgeblichen Einfluss auch auf die regionalen Belange hat. Auch muss unterstrichen werden, dass die Entwicklung hin zu gemeinschaftlicher europäischer Politik Segen und nicht Übel bedeuten. Wohlstand, Stabilität, Sicherheit und Frieden wären in einer globalisierten Welt nicht möglich, ohne die Errungenschaften der Europäischen Integration. Natürlich existieren Probleme, sind Verbesserungen erforderlich, doch eine Fundamentalopposition ist genauso wenig hilfreich wie nützlich.

Wir müssen gemeinsam an einer Verbesserung der Situation im Europäischen Kontext arbeiten, sei es durch Informationen, sei es durch Transparenz oder eben durch eine höhere Wahlbeteiligung.

Quelle: PM Junge Union Chemnitz