02. Februar 2010

JU zur PM „Solidarischer Rundfunk-Beitrag statt GEZ" von Die Linke

Anfang der Woche hatte die Linkspartei eine Abgabe in Anpassung an das
Einkommen gefordert. Die Junge Union in Sachsen verteidigt ihren Vorschlag, die Rundfunkgebühren als Haushaltsabgabe zu erheben und von den Finanzämtern einziehen zu lassen.

Die Idee ist nicht neu, sondern Beschlusslage der Jungen Union aus dem Jahre 2008. „Es ist aber schön, dass die Genossen unsere Papiere
lesen.

Sollten die Genossen nach weiteren guten Vorschläge suchen, empfehlen wir Ihnen unsere Homepage www.ju-sachsen.de/papiere.php " erklärt Markus Vogel, Landesvize der JU. Unverständnis äußerte er über die klassenkämpferische Aussage der Linken.

Der öffentliche Rundfunk erfüllt in der Demokratie eine wichtige Informationspflicht.

Gerade die Äußerungen der Linkspartei zeigen, wie wichtig der
einkommensunabhängige Zugang zu Bildung und Information ist. Auch
einkommensschwache Bevölkerungsschichten müssen Zugang zu den Medien
haben.

Die jetzige Geräteabgabe zu Gunsten einer weiteren Einkommenssteuer
abzulösen, ist Unsinn. „Wir wollen die Verfahrensweise der Rundfunkgebühren ändern, die Linke eine einkommensabhängige Rundfunksteuer" sagt Vogel und erklärt weiter „Es geht darum, Information für alle zu finanzieren, und nicht darum, mithilfe eines Vorwandes, Informationen für alle zu besteuern."

„Es wäre schön, wenn die Genossen den öffentlichen Rundfunk nicht zum
Gegenstand ihres Klassenkampfes machen würden" sagte Vogel. Der freie Zugang zu öffentlichen Medien ist ein hohes Gut und die Unabhängigkeit der Medien vom Einkommen ihrer Nutzer ebenso. „Einkommensabhängige Medien heißen übrigens werbefinanziert" so Vogel abschließend.

Für Rückfragen stehen Ihnen gern zur Verfügung:
Pressesprecherin Katja Naumann
0162/2891002
presse@ju-sachsen.de
stellv. Landesvorsitzender Markus Vogel
0172/4362456
markus.vogel@ju-sachsen.de