Investitionspaket einstimmig beschlossen

IMG_4646Der Stadtrat hat mit seinem Beschluss in der letzten Sitzung vor der Sommerpause den Weg für die Umsetzung eines umfangreichen Sanierungs- und Neubauprogramms beschlossen. Durch das vom Freistaat initiierte Investitionskraftstärkungsgesetz (Budget „Sachsen“) stehen der Stadt in den nächsten fünf Jahren 47,5 Mio. Euro Fördermittel zu Verfügung. Mit Hilfe städtischer Eigenmittel in Höhe von 15,85 Mio. Euro werden diese nochmals verstärkt. Zahlreiche Maßnahmen, die bisher auf Grund fehlender Förderprogramme oder zu geringer Eigenmittel zurück gestellt wurden, können nun in den kommenden Jahren realisiert werden.

Der Investitionsschwerpunkt wird dabei weiterhin im Bereich der Bildungsinfrastruktur liegen. Weitere Bereiche sind Kita, Sport, Kultur, Straßen- und Brückenbau.

Der größte Teil, mit rund 20 Mio. Euro, soll dabei in den Neubau einer Oberschule fließen. Hierfür hatte der Stadtrat bereits im April 2016 einen Beschluss für den Standort Richard-Hartmann-Platz gefasst. Ebenso soll in der Innenstadt eine neue Kindertagesstätte mit 150 Plätzen für 5 Mio. Euro entstehen.

Im Bereich Sport sollen durch den Neubau eines Schwimmsportkomplexes mit einer Investition von 13,1 Mio. Euro die Bedingungen für den Schul- und Vereinssport verbessert werden. Geplant wird eine 25-Meter-Halle mit einem Außenbereich. Aus Sicht der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP ist hierbei der Standort am Eissportkomplex am Küchwald mit Blick auf die energetische Verknüpfung und die Erreichbarkeit gut geeignet.

Ebenso soll durch das Paket die Umsetzung des Theaterkonzeptes mit 12 Mio. Euro unterstützt werden. Geplant ist hier eine Standortoptimierung durch Umzug der Probebühnen und des Lagers in die Innenstadt.

In den Bereich Straßen- und Brückenbau sollen 13,3 Mio. Euro fließen. Der Großteil davon ist mit rund 10 Mio. Euro für die Umgestaltung der Theater- und Brückenstraße zur Erschließung des zukünftigen Innenstadtringes geplant. Darüber hinaus bedarf die Karl-Schmidt-Rottluff-Brücke (Kaßbergauffahrt) einer dringenden Instandsetzung. Hierfür wurden durch den Beschluss rund 2,4 Mio. Euro geplant.

Die Beschlussfassung über das Paket erfolgte einstimmig.

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