RA-283/2016: Straßenzustandsbericht

Fragesteller: Herr Tino Fritzsche

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
bitte beantworten Sie mir folgende Fragen.

Der Stadtrat hat in der Ratssitzung am 22.05.2013 den BA-013/2013 beschlossen. Aktuell ist nur der Punkt 1 realisiert.

1. Ist die Straßenkartierungskarte und der Kriterienkatalog erstellt worden? Wenn nicht, bis wann ist damit zu rechnen?

2. Gibt es eine Kostenschätzung und einen Zeitplan, wie im Antrag beschlossen? Wenn ja, wann werden diese dem PBUA zur Information vorgelegt?

Antwort der Stadtverwaltung

Sehr geehrter Herr Fritzsche,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Der Stadtrat hat in der Ratssitzung am 22.05.2013 den BA-013/2013 beschlossen. Aktuell ist nur
der Punkt 1 realisiert.
1. Ist die Straßenkartierungskarte und der Kriterienkatalog erstellt worden? Wenn nicht, bis wann
ist damit zu rechnen?
In der Stellungnahme des Baudezernates zum Beschlussantrag wurde darauf hingewiesen, dass
mit den vorliegenden technischen Ausstattungen kein aktueller Straßenzustandsbericht in Form
einer Straßenkartierungskarte erstellt werden kann. Des Weiteren wurde auf die fehlenden Personalkapazitäten hingewiesen. Mit der geplanten Stellenwandlung der Stelle Jahresabschlüsse wäre
die Aufnahme der Planungsarbeiten für die Einführung einer elektronischen Datenbank möglich.
Dies ist aber erst möglich, wenn die Arbeiten zu den Jahresabschlüssen 2013/2014 abgeschlossen
wurden.

2. Gibt es eine Kostenschätzung und einen Zeitplan, wie im Antrag beschlossen? Wenn ja, wann
werden diese dem PBUA zur Information vorgelegt?
Bei der Haushaltsplanung 2017 wurden 30 T € für die Erstellung der Planungsunterlagen eingestellt.
Für 2019 sind weiter 80 T € für die eigentliche Befahrung geplant.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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