RA-287/2017: Baumaßnahmen an der Buswendeschleife Reichenbrand

Fragestellerin: Frau Ines Saborowski-Richter

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
von mehreren Bürgerinnen und Bürgern erhielten wir in den letzten Tagen Anfragen zu geplanten bzw. teilweise begonnenen Baumaßnahmen an der Buswendeschleife in Reichenbrand (Umsetzung B-002/2016, Nahverkehrsplan „Teilraum Chemnitz“ als Bestandteil des Nahverkehrsplans des ZVMS), Höhe Hs.-Nr. 492.
Hierzu ergeben sich für mich folgende Fragen:
1. Welche Umbaumaßnahmen werden an der Wendeschleife (bisher Linie 41) vorgenommen?
2. In welchem Umfang wurden die mittel- und unmittelbaren Anwohner über die Baumaßnahme informiert und ggf. eingebunden?
3. Gab es Vorschläge von Anwohner bzw. Nutzern für den Umbau? Wenn ja, wie wurden diese bewertet bzw. bearbeitet?
4. Wie verändert sich nach dem Umbau die Nutzung der Wendeschleife/ des Haltepunktes (Taktungen, An- und Abfahrten etc.)?
5. Wie werden mit Blick auf unmittelbar angrenzende Grundstücke bestehende und entstehende (Fahrzeug)Lärm- und Abgasprobleme berücksichtigt? (Insbesondere in den Wintermonaten verursachten laufende Motoren in Standzeiten entsprechende Belastungen)
6. Für welchen Zeitraum sind die Bauvorhaben vorgesehen bzw. ab wann wird der Haltpunkt wieder vollständig genutzt?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrte Frau Saborowski-Richter,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
In der Vergangenheit gab es bereits zahlreichen Schriftverkehr, Telefonate und Vorortgespräche
mit den Anwohnern durch die CVAG, aber auch durch das Tiefbauamt. Diese Antwort
wurde in Abstimmung mit der CVAG verfasst.

1. Welche Umbaumaßnahmen werden an der Wendeschleife (bisher Linie 41) vorgenommen?
Nach Beschluss zum Nahverkehrsplan (NVP, B-002/2016) wurden alle ÖPNV-Anlagen und ÖPNV-Strecken durch die CVAG und das Tiefbauamt konkret auf Tauglichkeit bzgl. Umsetzung des NVP zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 geprüft. Daraus ergab sich eine Vielzahl von Baumaßnahmen im gesamten ÖPNV-Netz. Die Wendeanlage Reichenbrand wurde ebenfalls geprüft und wird nun entsprechend den technologischen (Fahrtechnologie) sowie den gesetzlichen (Barrierefreiheit) Erfordernissen baulich angepasst.
Hierzu werden die Fahrflächen partiell erweitert, um der Fahrgeometrie der eingesetzten Busse zu
entsprechen und zu gewährleisten, dass die in gleicher Maßnahme barrierefrei ausgebauten Haltestellen
auch parallel angefahren werden können.
Durch die Führung der Linie 32 in die Wendestelle entsprechend dem NVP macht sich eine getrennte
Haltestelle für Ankunft und Abfahrt notwendig. Somit wurde ein zweiter Haltestellenbereich ergänzt. Hinzu kommt ein Endstellengebäude mit Sanitäranlagen für die Fahrer.
Es sind umfangreiche Ersatzpflanzungen in Form von Bäumen und Sträuchern entsprechend der
Fällgenehmigung auf dem Gelände vorgesehen.

2. In welchem Umfang wurden die mittel- und unmittelbaren Anwohner über die Baumaßnahme
informiert und ggf. eingebunden?

Neben den ganz frühen Informationsveranstaltungen zum NVP 2014 und 2015, wurde keine weitere Informationspflicht gesehen. Dies wurde der CVAG durch die Landesdirektion Sachsen auf Anfrage
bestätigt.

Trotzdem hat die CVAG am 15.05.2017 eine Informationsveranstaltung vor Ort durchgeführt, als diese, durch die Baumfällarbeiten ausgelöst, von den Anwohnern gewünscht wurde.
Weiterhin wurden die Anwohner von der Baufirma am 03.07.2017 durch Infozettel über den kon-kreten Baubeginn informiert.

3. Gab es Vorschläge von Anwohner bzw. Nutzern für den Umbau? Wenn ja, wie wurden diese bewertet bzw. bearbeitet?
In der o. g. Informationsveranstaltung sowie in zahlreichem Schriftverkehr und Telefonaten wurden den Anwohnern Fragen beantwortet, Gründe für den Ausbau der Wendestelle benannt sowie, wenn gewünscht, Einzelgesprächstermine vereinbart. Dabei konnte dem Hauptanliegen, auf die Befahrung bzw. den Ausbau der Wendestelle zu verzichten, natürlich nicht nachgekommen werden.
Der unmittelbare Nachbar (Zwickauer Straße 494) hat verschiedene Wünsche geäußert, wovon der Großteil durch die CVAG aus Kulanz zugesagt wurde (z. B. eine 3m hohe Sichtschutzwand, …). Der zweite unmittelbare Nachbar (Zwickauer Straße 490) hat keine Wünsche geäußert.
Die meisten Hinweise erfolgten durch einen Anwohner (Am Wiesenbach 1a), dessen Wohnhaus sich 95m von der nächstgelegenen Haltestelle in der Wendeanlage befindet. Diese Haltestelle ist im Bestand bereits vorhanden. Dazwischen befinden sich 3 weitere Grundstücke. Dieser schrieb auch als Vertreter des „Bürgerforum zum Bauvorhaben Buswendeschleife Reichenbrand“. Die Fragen von diesem Anwohner und vom Bürgerforum wurden beantwortet.

4. Wie verändert sich nach dem Umbau die Nutzung der Wendeschleife/ des Haltepunktes (Taktungen, An- und Abfahrten etc.)?
Die aktuellen Ankünfte, Abfahrten und Verweilzeiten aus dem bestehenden Fahrplanangebot werden weiter hier stattfinden. Hinzu kommen 3 Fahrten pro Stunden der Linie 32, die entsprechend dem NVP ab Dezember 2017 ebenfalls bis in die Wendestelle geführt werden. Auch diese Fahrzeuge müssen entsprechend der Umlaufplanung notwendige Pufferzeiten zum Ausgleich des Fahrplanes in der Wendestelle verbringen. Dies ergibt dann 3 Ankünfte, ggfs. 3 Stopps beim Errei-chen der Warteposition und 3 Abfahrten. Die Wendeanlage kann unter Beachtung der Vorfahrt auf der Zwicker Straße verlassen werden.

5. Wie werden mit Blick auf unmittelbar angrenzende Grundstücke bestehende und entste-hende (Fahrzeug)Lärm- und Abgasprobleme berücksichtigt? (Insbesondere in den Winter-monaten verursachten laufende Motoren in Standzeiten entsprechende Belastungen)
Die Landesdirektion Sachsen hat der CVAG mitgeteilt, dass für das Bauvorhaben weder nach ei-nem Fachplanungsgesetz (SächsStrG, PBefG) noch nach BauGB eine Genehmigungspflicht besteht.
Zusätzliche Schallschutzmaßnahmen sind nach dem erstellten Schallschutzgutachten nicht erforderlich. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 39 Abs. 2 SächsStrG i. V. m. dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht durchzuführen. Das Vorhaben ist nicht UVP-pflichtig, da bereits der Anwendungsbereich des UVPG gemäß § 3 UVPG nicht eröffnet ist. Dies wurde der CVAG ebenfalls durch die Landesdirektion Sachsen bestätigt.
Alle durch die CVAG sowie deren Subunternehmer eingesetzten Fahrzeuge entsprechen den gesetzlichen Vorgaben und den Festlegungen im Nahverkehrsplan. Es sind umfangreiche Ersatzpflanzungen in Form von Bäumen und Sträuchern entsprechend der Fällgenehmigung vorgese-hen. Die Warteposition der Busse zum Verbringen der Wendezeit wurde an der hinteren Grundstücksgrenze eingeordnet, an der kein bewohntes Grundstück angrenzt.

6. Für welchen Zeitraum sind die Bauvorhaben vorgesehen bzw. ab wann wird der Haltpunkt wieder vollständig genutzt?
Begonnen wurde mit den Bauarbeiten am 10.07.2017. Mit Beginn des Tagesverkehrs am 03.11.2017 wird die Wendeanlage voraussichtlich wieder für den Busverkehr nutzbar sein. Die fristgemäße Inbetriebnahme zum Fahrplanwechsel 2017 entsprechend des Beschlusses zum NVP scheint aus aktueller Sicht nicht gefährdet.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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