RA-337/2017: Parkleitsystem für die Chemnitzer Innenstadt


Fragesteller: Herr Michael Walter

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Abschaffung des Parkleitsystems (wegen Defekt in der Anlage, Reparatur zu kostenintensiv) ist in der Bevölkerung und bei den Händlern, vor allem in der Innenstadt, auf Kritik gestoßen. Bitte beantworten Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Fragen:
1. Unter welchen Bedingungen wäre es möglich, an den Standorten ein neues Parkleitsystem zu installieren und in Betrieb zu nehmen?
2. Gibt es alternative Lösungsansätze für ein Parkleitsystem an neuen Standorten (ggf. auch in Verbindung mit anderen Anzeigesystemen)?
3. Ist die Installation und Inbetriebnahme eines neuen Parkleitsystems förderfähig? Wenn ja, zu welchen Bedingungen?

Antwort der Stadtverwaltung
Sehr geehrter Herr Walter,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1. Unter welchen Bedingungen wäre es möglich, an den Standorten ein neues Parkleitsystem
zu installieren und in Betrieb zu nehmen?

Seit dem irreparablen Systemausfall steht ein Leitrechner für die Datenerfassung und Steuerung
eines Parkleitsystems nicht mehr zur Verfügung. Um die Parkwegweiser an den vorhandenen
Standorten wieder in Betrieb zu setzen, wären deshalb sämtliche zentralen Einrichtungen nebst
Zubehör zur Stellplatzerfassung neu anzuschaffen.
Hinzu kommt, dass auch die bisher verwendete, verschlissene Anzeigetechnik der Parkierungswegweiser
nicht mehr repariert bzw. ersetzt werden kann, da diese technisch überholt und am
Markt nicht mehr verfügbar ist. Mit dem Einsatz einer neuen Anzeigetechnik wären auch veränderte
konstruktive Anforderungen an die Schildergehäuse verbunden, so dass an den bestehenden
Standorten nur die Datenanbindung, die Stromversorgung und nach statischer Prüfung eventuell
die Maste weitergenutzt werden könnten.

2. Gibt es alternative Lösungsansätze für ein Parkleitsystem an neuen Standorten (ggf.
auch in Verbindung mit anderen Anzeigesystemen)?

Im Ergebnis der verkehrstechnischen Untersuchungen zur Entwicklung einer Neukonzeption für
das Parkleitsystem wurde eine neue Zielführung im Stadtzentrum mittels Beschilderung entwickelt,
die sowohl infrastrukturelle Veränderungen als auch eine Optimierung der Wegweisung nach dem
Stand der Technik berücksichtigt. Infolgedessen wären für ein neues Parkleitsystem sinnvollerweise
auch Standortveränderungen für die Parkierungswegweiser vorzusehen.
Hinsichtlich einer alternativen Anzeigetechnik wird aufgrund der sehr guten Erkennbarkeit der Einsatz
von LCD-Technik mit einer LED-Hinterleuchtung empfohlen. Damit könnten in besonderen
Situationen auch ergänzende Textinformationen gegeben werden (z.B. veränderte Öffnungszeiten
der Parkhäuser). Für die Umsetzung einer solchen Neukonzeption ist mit Kosten bis zu 850.000
EURO zu rechnen.

3. Ist die Installation und Inbetriebnahme eines neuen Parkleitsystems förderfähig? Wenn ja, zu welchen Bedingungen?
Verkehrsleitsysteme sind nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Bau-lastträger förderfähig. Voraussetzung der Förderung ist vor allem, dass ein Vorhaben nach Art und Umfang zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse erforderlich ist. Der Höchstfördersatz für ver-kehrswichtige Innerortsstraßen beträgt 80%.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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