RA-354/2017: zu zahlende Mittel von Sportvereinen im Eisstadion

Fragesteller: Herr Michael Walter

Frage:
Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 23.08.2017
Im Zusammenhang der zukünftig zusätzlich zu zahlenden Mittel von Sportvereinen im Eisstadion für Nutzflächen, Büro, Umkleiden und Lagerflächen bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
1. Was ist hierfür der Hintergrund?
2. Mit welchen Mehreinnahmen rechnet die EFC?
3. Wie wird dabei die Leistungsfähigkeit der Vereine und ihrer Mitglieder berücksichtigt?
4. Ist dies zukünftige Praxis für alle Chemnitzer Sportstätten?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrter Herr Walter,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 23. August 2017
Im Zusammenhang der zukünftig zusätzlich zu zahlenden Mittel von Sportvereinen im Eisstadion
für Nutzflächen, Büro, Umkleiden und Lagerflächen bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
1. Was ist hierfür der Hintergrund?
Der Hintergrund ist die Erfassung der gegenwärtig tatsächlich genutzten Räume und Flächen im
Eisstadion durch die Mieter des EFC. Hierbei wurde durch den EFC abgefragt und mit den
bestehenden Mietverträgen abgeglichen. Die künftige Nutzung befindet sich derzeit noch in
Klärung.
2. Mit welchen Mehreinnahmen rechnet die EFC?
Die Eissport- und Freizeit GmbH Chemnitz rechnet weder mit Mehr- noch Mindereinnahmen, da
der Leistungsumfang derzeit noch nicht abschließend geklärt ist.
3. Wie wird dabei die Leistungsfähigkeit der Vereine und ihrer Mitglieder berücksichtigt?
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann die Frage aufgrund der vorangegangenen Ausführungen noch
nicht beantwortet werden.
4. Ist dies zukünftige Praxis für alle Chemnitzer Sportstätten?
Für die Nutzung von Räumlichkeiten/Flächen in den städtischen Sportstätten, welche im
Verwaltungsbereich des Schul- und Sportamtes liegen, bezahlen die Vereine und Verbände
entsprechende Mieten/Nutzungsgebühren. Grundlage für die Höhe einer ortsüblichen
Miete/Nutzungsgebühr bietet der Mietspiegel.
Weitere entscheidende Faktoren zur Berechnung der Miethöhe sind der Zustand der Sportstätte (Neubau, Sanierungsobjekt, baufällig, maroder Zustand), die Lage, die Häufigkeit (saisonale/ temporäre Nutzung) und die Ausstattung/Nutzung der Räumlichkeiten (Büro, Lager, Umkleide,…). In Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt und unter zugrunde legen des Mietspiegels sowie unter Berücksichtigung vorbezeichneter Aspekte wird die Miete berechnet und festgelegt.
Die Entscheidung über die tatsächlich angesetzte Miethöhe unter Berücksichtigung der Gegebenheiten vor Ort liegt schlussendlich eigenverantwortlich und ausschließlich beim Eigentümer/Verwalter.
Ein vergleichbares Objekt zum Eisstadion ist das Sportforum Chemnitz. Im Sportforum bezahlen bereits seit 1. Januar 2013 alle Vereine und Verbände Miete für die in Anspruch genommenen Nutzflächen. Davon ausgenommen ist der OSP, mit dem die Verhandlungen für die beabsichtigte Nutzung des Turmgebäudes neu aufgenommen werden. Mit Erstellung der Mietverträge über die Vermietung/Nutzung von Räumlichkeiten im Sportforum in Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt wurde eine interne Grundlage (Arbeitsanweisung) über Miethöhe und Höhe Betriebskosten erstellt. Diese findet seitdem Anwendung und wurde zusätzlich um weitere städtische Sportstätten, mit gleichen bzw. ähnlichen Grundlagefaktoren, erweitert.
Aktuell werden im Sportforum sowie in weiteren Sportstätten für die Vermietung von Nutzflächen, z. B. Büro-/Geschäftsräume), welche sich in einem ordentlichen vermietbaren Zustand befinden, 2,60 €/m²/Monat Nettomiete veranschlagt. Für Lagerflächen werden 1,30 €/m²/Monat veranschlagt. Überlassene Räumlichkeiten/Flächen zur gemeinschaftlichen Nutzung werden mitzinsfrei überlassen, sofern der Verein über weitere vermietete Nutzflächen verfügt und/oder Nutzer der Sportanlagen ist. Für Räumlichkeiten/Flächen in einem Sanierungsobjekt bzw. Neubau werden aktuell 5,00 €/m²/Monat Nettomiete veranschlagt.
Zukünftig sollen – wird auch schon praktiziert – für alle Vereine einheitliche Grundlagen und Voraussetzungen (Gleichheitsgrundsatz) geschaffen werden, sodass für alle vermieteten Flächen in den städtischen Sportstätten Mieten veranschlagt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Philipp Rochold
Bürgermeister

Folgen Sie uns.. :

About