RA-356/2017: Schlaglöcher in Chemnitz

Fragestellerin: Frau Almut Friederike Patt

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
bitte beantworten Sie mir folgende Fragen.
1. Wer hat konkret in der Stadtverwaltung die Aufgabe, Schlaglöcher in den Straßen zu identifizieren und für eine Mangelbehebung zu sorgen?
2. Was ist die Aufgabe sog. „Straßenläufer“, die nach Aussage der Oberbürgermeisterin regelmäßig alle Straßen inspizieren? Wie viele gibt es? In welchem Turnus werden die Straßen abgelaufen?
3. Wie ist der Straßenzustand quantifiziert?
4. Ist die Temperatur für Straßensanierungsarbeiten bei den Schlaglöchern jetzt gegeben? Warum werden die Schlaglöcher, die teils 15-20 cm tief sind, nicht gefüllt, wie es noch im Frühling avisiert wurde?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrte Frau Patt,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1. Wer hat konkret in der Stadtverwaltung die Aufgabe, Schlaglöcher in den Straßen zu
identifizieren und für eine Mangelbehebung zu sorgen?

Für die Kontrolle der öffentlichen Verkehrsflächen sind die Straßenkontrollgänger im Tiefbauamt
zuständig. Die Beauftragung zur Beseitigung der Schadstellen erfolgt dann durch den jeweiligen
Instandhaltungsbauleiter. Bei einem Straßennetz von ca. 860 Km ist das personell an der untersten
Grenze.

2. Was ist die Aufgabe sog. „Straßenläufer“, die nach Aussage der Oberbürgermeisterin
regelmäßig alle Straßen inspizieren? Wie viele gibt es? In welchem Turnus werden die
Straßen abgelaufen?

Die Straßenkontrollgänger laufen bzw. fahren alle öffentlich gewidmeten Verkehrsflächen der Stadt
ab. Dabei werden alle sichtbaren Schäden erfasst und in der Datenbank Schadenserfassung eingepflegt.
Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe des Baulastträgers und ist turnusmäßig zu wiederholen.
Das Sachgebiet Straßenaufsicht im Tiefbauamt umfasst insgesamt 7 Stellen, wovon 4
Stellen als Kontrollgänger ausgewiesen sind. Bezug nehmend auf die Länge des Straßennetzes
erfolgt die Begehung in der Regel im Rhythmus von 6 Wochen.

3. Wie ist der Straßenzustand quantifiziert?
Für die Zustandserfassung wird immer noch auf die Datenbank aus den Jahren 2006/2007 zurückgegriffen.

4. Ist die Temperatur für Straßensanierungsarbeiten bei den Schlaglöchern jetzt gegeben?
Warum werden die Schlaglöcher, die teils 15-20 cm tief sind, nicht gefüllt, wie es noch
im Frühling avisiert wurde?

Die Temperatur ist für Schlaglochbeseitigung gegeben. Auf Grund der allgemeinen Marktsituation
stehen derzeit keine Kapazitäten seitens der Zeitvertragsfirmen zur Verfügung. Der Bauhof kann
mit der derzeitigen Besetzung diese Lücke in den Sommermonaten nicht vollständig schließen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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