RA-353/2017: Schulbaumaßnahmen in Chemnitz

Fragesteller: Herr Alexander Dierks

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
vor dem Hintergrund zu schaffender und zu unterhaltender bzw. geplanter städtischer Bildungsinfrastruktur (Kitas und Schulen) bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welchen Schulbaumaßnahmen konnten in den vergangenen 10 Jahren im Stadtgebiet realisiert werden? (Bitte aufgliedern nach Maßnahme, (über 250.000 € Gesamtumfang), sowie ggf. die anteilige Förderung von Bund und Land sowie Eigenmittel, Kapazitäten der Einrichtung).
2. Welchen Kindertagesstätten-Baumaßnahmen konnten in den vergangenen 10 Jahren im Stadtgebiet realisiert werden? (Bitte aufgliedern nach Maßnahme, (über 250.000 € Gesamtumfang), sowie ggf. die anteilige Förderung von Bund und Land sowie Eigenmittel, Kapazitäten der Einrichtung).
3. In welchem Umfang befinden sich Maßnahmen in Planung bzw. Umsetzung?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrter Herr Dierks,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Die vollumfängliche Darstellung aller Einzelmaßnahmen (über 250 TEUR) für die vergangenen 10 Jahre bedeutet einen unverhältnismäßigen Recherche- sowie Bearbeitungsaufwand.
1. Welchen Schulbaumaßnahmen konnten in den vergangenen 10 Jahren im Stadtgebiet realisiert werden? (Bitte aufgliedern nach Maßnahme, (über 250.000 € Gesamtumfang), sowie ggf. die anteilige Förderung von Bund und Land sowie Eigenmittel, Kapazitäten der Einrichtung).
Der Investitionsaufwand für den Betrachtungszeitraum 2007-2017 umfasste ein Volumen von
rd. 200 Mio. EUR. Der Fördermittelanteil betrug rd. 80 Mio. EUR. Folgende Sanierungsschwerpunkte
im Bereich der schulischen Infrastruktur wurden u. a. realisiert:
Konjunkturprogramm II
Im Zeitraum von 2009 bis 2011 konnten 21 Einzelmaßnahmen über das Konjunkturprogramm II an kommunalen Bildungseinrichtungen durchgeführt werden.
Laut den Förderbedingungen waren dabei Maßnahmen zur Verringerung der CO2-Emissionen und zur Steigerung der Energieeffizienz einschließlich des Einsatzes erneuerbarer Energien bzw. der barrierefreie Ausbau Schwerpunkte. Projekte waren u. a.

  • Erneuerung von Heizkesseln an 7 Schulen (Grund-/Oberschule Reichenbrand, Oberschule Gablenz, Grund-/Oberschule Altendorf, Gymnasium Einsiedel, Grundschule Harthau, Kirchner-Grundschule, Grundschule Einsiedel)
  • Komplexe Sanierung der G.-E.-Lessing-Grundschule,
  • Sanierung Hauptgebäude, Neubau eines Treppenhauses und Gestaltung der Außenanlagen
    Rudolfschule-Grundschule,
  • Fassadensanierung, Trockenlegung, barrierefreie Erschließung Grundschule Gablenz,
  • Trockenlegung, Dach- und Fassadensanierung, Erneuerung der Toiletten G.-Götz-Schule, Schule für Hörgeschädigte.

Kosten gesamt: rd. 18,3 Mio. EUR, Förderung gesamt: rd. 14 Mio. EUR

Schulbausonderprogramm 2013/2014
Im Rahmen dieses Programmes wurden 21 Sanierungsmaßnahmen umgesetzt. Grundlage war der Beschluss B-255/2012. Inhalte waren u. a. die Errichtung 2. baulicher Rettungwege, Teilsanierungen zum Abbau des Investitionsrückstaus oder Komplettsanierungen wie z. B. Grundschule Rabenstein „Hans Carl von Carlowitz“, Sanierung der Schulsporthallen an der Grundschule Gablenz, P.-Neruda-Grundschule, Grundschule Einsiedel.
– Kosten gesamt: rd. 40,0 Mio. EUR, Förderung gesamt: rd. 16 Mio. EUR

Terra Nova Campus
Neubau für das Sonderpädagogische Förderzentrum Chemnitzer Körperbehindertenschule mit Sporthalle, Therapie/Medizin, Ganztagesbetreuung und Wohnheim am Standort Heinrich-Schütz-Straße
– Kosten rd. 35,1 Mio. EUR, Förderung rd. 14,8 Mio. EUR

Neubau einer Zweifeldsporthalle mit Außenanlagen, Sanierung Gymnastikhalle im Altbau des Schulgebäudes, Dr.-W.-André-Gymnasium
– Kosten 4,2 Mio. EUR, Förderung rd. 1,39 Mio. EUR

Gesamtrekonstruktion Schlossschule-Grundschule mit Sporthalle
– Kosten 3,9 Mio. EUR, Förderung rd. 2,9 Mio. EUR

Neubau Sportoberschule, Sporthalle und Verbinder Schulzentrum Sport
– Kosten 15,4 Mio. EUR, Förderung rd. 6,25 Mio. EUR

In den Jahren 2014/2015 erhielt die Stadt Chemnitz Zuwendungsbescheide nach der Fachför-derrichtlinie schulische Infrastruktur über eine Höhe von insgesamt rd. 14,4 Mio. EUR. Die Baukosten belaufen sich auf insgesamt rd. 35 Mio. EUR. Realisierte Bauvorhaben sind u. a.

  • Abschließende Sanierung der Rosa-Luxemburg-GS,
  • Komplettsanierung des Objektes Agnessstraße 11 für die Erweiterung Josephinen-schule-Oberschule
  • Trockenlegung, Dach- und Fassadensanierung und teilweise Maßnahmen im Innenbe-reich der Schulgebäude Arno-Schreiter Straße 1-3
  • Dach- und Fassadensanierung, Erneuerung Sanitäranlagen, Haustechnik (Haus K10, K20) am Beruflichen Schulzentrum für Technik III, R.-Hartmann-Schule

Noch in der Baudurchführung befinden sich die Komplettsanierung des ehemaligen Standortes Chemnitz Körperbehindertenschule als Grundschulstandort (neu GS Borna), die Sanierung G.-E.-Flemming-Grundschule (ohne Hortanbau, Verbinder) und die Sanierung des Internates Sportgymnasium.

2. Welchen Kindertagesstätten-Baumaßnahmen konnten in den vergangenen 10 Jahren im Stadtgebiet realisiert werden? (Bitte aufgliedern nach Maßnahme, (über 250.000 € Ge-samtumfang), sowie ggf. die anteilige Förderung von Bund und Land sowie Eigenmittel, Kapazitäten der Einrichtung).
An kommunalen Kindertagesstätten wurden im Betrachtungszeitraum 2007 bis 2017 Bauvorha-ben mit einem Gesamtwertumfang von rd. 25,4 Mio. EUR realisiert. Die anteilige Förderung betrug rd. 7,4 Mio. EUR (KII oder Fachförderung).
Im Rahmen des Konjunkturprogrammes II fanden u. a. statt:

  • Fassadensanierung Kita Clausewitzstraße 4
    – Kosten: rd. 0,99 Mio. EUR, Förderung rd. 0,77 Mio. EUR
  • Fassadensanierung Kita Draisdorfer Straße 15
    – Kosten: rd. 0,59 Mio. EUR, Förderung rd. 0,45 Mio. EUR
  • Fassadensanierung, Erneuerung Heizung und Brandschutzmaßnahmen an der Kita Einsiedler Hauptstraße 25
    – Kosten: rd. 1,1 Mio. EUR, Förderung rd. 0,63 Mio. EUR

Weitere Investitionsvorhaben an kommunalen Kindertagesstätten waren u. a.:

  • Komplettsanierung Kita Ludwig-Richter-Straße 27
    – Kosten: rd. 3,16 Mio. EUR, Förderung rd. 0,94 Mio. EUR
  • Komplettsanierung Kita Fritz-Reuter-Straße 30
    – Kosten: rd. 1,18 Mio. EUR, Förderung rd. 0,7 Mio. EUR
  • Komplettsanierung Kita Neue Straße 2
    – Kosten: rd. 2,3 Mio. EUR
  • Komplettsanierung und Erweiterung Kita Neukirchner Straße 7a
    – Kosten: rd. 1,9 Mio. EUR, Förderung rd. 0,4 Mio. EUR

Im Rahmen der Förderung des Konjunkturpaketes II wurden für Kindertagesstätten freier Träger Maßnahmen in Höhe von ca. 2,936 Mio. € durchgeführt. Die anteilige Förderung betrug ca. 2,2 Mio. €.
Einzelmaßnahmen im K-II Programm waren z. B.:

  • Außenhautsanierung der Kita Herweghstraße 7
    – Kosten: rd. 1,003 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,786 Mio. €
  • Außenhautsanierung der Kita Yorckstraße 48
    – Kosten: rd. 0,933 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,45 Mio. €
  • Außenhautsanierung der Kita Ludwigstraße 12
    – Kosten: rd. 0,547 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,43 Mio. €
  • Kita Max-Türpe-Straße 40/42 – Brandschutz
    – Kosten: rd. 0,452 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,33 Mio. €

Weitere Investitionsmaßnahmen an Kindertagesstätten freier Träger waren u. a. Außenhautsanie-rungen an folgenden Objekten:

  • Ernst-Enge-Straße 4
    – Kosten: rd. 0,54 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,258 Mio. €
  • Bernhardstraße 77
    – Kosten: rd. 1,2 Mio. €
    – Förderung: 0,17 Mio. €
  • Rembrandstraße 13c
    – Kosten: rd. 0,52 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,8 Mio. €
  • Friedrich-Hähnel-Straße 7
    – Kosten: rd. 0,545 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,350 Mio. €
  • Pappelstraße 14
    – Kosten: rd. 0,384 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,307 Mio. €
  • Sebastian-Bach-Straße 21 (EFRE-Förderung)
    – Kosten: rd. 0,835 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,626 Mio. €
  • Bernhardstraße 4
    – Kosten: rd. 0,322 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,157 Mio. €

Die Kindertagesstätte Abteiweg 2 wurde vom freien Träger als Ersatzneubau mit Gesamtkosten von ca. 1,323 Mio. € errichtet, davon wurden ca. 412.500 € gefördert.
Der Neubau und die Teilsanierung der Kindertagesstätte Forststraße 8 wurde vom freien Träger mit Kosten in Höhe von ca. 3,77 Mio. € mit anteiliger Förderung von ca. 1,17 Mio. € erstellt.
Die Kindertagesstätte Flemmingstraße 1a wurde vom freien Träger für ca.1,543 Mio. € mit Förde-rung in Höhe ca.0,730 Mio. € komplett saniert.
Ebenfalls in Bauherrenschaft freier Träger wurden folgende Investitionsvorhaben umgesetzt:

  • Außenhautsanierung der Kita Am Harthwald 128
    Kosten: rd. 1,526 Mio. €
    Förderung: rd. 0,536 Mio. €
  • Außenhautsanierung und Dachgeschoss der Kita Kirchweg 8
    – Kosten: rd. 0,612 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,536 Mio. €
  • Komplettsanierung der Kita Stadlerstraße 10
    – Kosten: rd. 1,285 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,484 Mio. €
  • Erweiterungsbau und Sanierung der Kita Henriettenstraße 10
    – Kosten: rd. 0,687 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,303 Mio. €
  • Komplettsanierung der Kita Wilhelm-Firl-Straße 2/4
    – Kosten: rd. 1,784 Mio. €
    – Förderung: rd. 0,509 Mio. €

3. In welchem Umfang befinden sich Maßnahmen in Planung bzw. Umsetzung?
Der Zweijahreshaushalt 2017/2018 bildet die Grundlage für die aktuell in Planung bzw. in der Bau-durchführung befindlichen Vorhaben. Das Investitionsvolumen für Schulen und Kindertagesstätten in den Jahren 2017 und 2018 beträgt rd. 51,9 Mio. €. Beinhaltet sind darin u. a. die Maßnahmen nach dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz sowie dem Förderprogramm Schulhausbau (B-118/2016) und die Schaffung zusätzlicher Kindertageseinrichtungen (B-117/2017).
Im Zweijahreshaushalt 2017/2018 werden für Bauvorhaben an Kindertagesstätten freier Träger insgesamt Mittel in Höhe von ca. 11,323 Mio. € eingesetzt werden. Die anteilige Förderung ist mit rund 3,584 Mio. € geplant. Bestandteil dieser Maßnahmen sind 3 Kindertagesstätten, welche im Rahmen des Investkraftstärkungsgesetzes in Höhe von ca. 2,234 Mio. € gefördert werden.
Weiterhin werden durch freie Träger aktuell 4 Kindertagesstätten neu errichtet. Das Finanzvolumen beträgt rund 11,250 Mio. €. Aktuell ist für diese Maßnahmen eine Förderung in Höhe von rund 0,761 Mio. € im Fachförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung festgeschrieben.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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