RA-455/2017: Gehweg zwischen Alfons-Pech-Straße und Louis-Braile-Straße

Fragestellerin: Frau Solveig Kempe

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
nach Informationen der Morgenpost Chemnitz (Ausgabe 07.11.2017 – Flut-Fußweg nervt im Flemminggebiet), ist nach erfolgten Baumaßnahmen wiederkehrend nach Regenfällen der verbindende Gehweg zwischen Alfons-Pech-Straße und Louis-Braile-Straße „überflutet“ und mit Schlamm geschwemmt. Hierzu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1.) Handelte es sich in der im Artikel bezeichneten Baumaßnahme um ein Vorhaben der Stadt Chemnitz? Wenn ja, ist der schadhafte Zustand bekannt und wann wird dieser behoben?
2.) Ist mit Blick auf sinkenden Temperaturen und der Gefahr überfrierender Nässe mit einer schnellen Gefahrenquellenbeseitigung zu rechnen?
3.) Wer würde im Schadensfall verantwortlich sein?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrte Frau Kempe,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1. Handelt es sich in der im Artikel bezeichneten Baumaßnahme um ein Vorhaben der Stadt Chemnitz? Wenn ja, ist der schadhafte Zustand bekannt und wann wird dieser behoben?
Es handelt sich bei der Wegeinstandsetzung um eine städtische Reparaturmaßnahme (Erneuerung Wegdecke). Der Weg hatte und hat keine Drainage. Durch Baumaßnahmen und Baufahrzeugverkehr Dritter im Umfeld wurde der Boden verdichtet und somit verstärkt Regenwasser auf den Weg geleitet. Somit wirkte der neue Wegebelag am Tiefpunkt kontraproduktiv, der Weg steht dort bei feuchter Witterung unter Wasser.

2. Ist mit Blick auf sinkende Temperaturen und der Gefahr überfrierender Nässe mit einer
schnellen Gefahrenbeseitigung zu rechnen?
Durch den Bauhof des Grünflächenamtes sollte noch vor Weihnachten der Einbau einer provisorischen Entwässerung (Sickerschacht) erfolgen. Im Zuge der Vorbereitung wurde festgestellt, dass sich mehrere Medien bzw. Leitungen unterhalb dieser Wegeverbindung befinden. Für die Durchführung der (nunmehr aufwendigen) Baumaßnahme ist eine Ausgrabungsgenehmigung erforderlich, um eine Drainage herstellen zu können. Eine grundhafte Behebung des Mangels wird deshalb voraussichtlich erst 2018 möglich sein. Ein kurzfristiges Provisorium ist leider wegen der vielfältigen Leitungen nicht herstellbar.

3. Wer würde im Schadensfall verantwortlich sein?
Es handelt sich nicht um einen gewidmeten Fußweg. Das Betreten von Parkwegen bei Eisglätte erfolgt auf eigene Gefahr.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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