Fraktionsgemeinschaft lehnt Geldverschwendung für Pfandringversuch ab

In der Januarsitzung des Stadtrates behandelten die Stadträte unter anderem einen Antrag von SPD und LINKEN zur Beschaffung und Anbringung von sogenannten Pfandringen an Abfallbehältern in Chemnitz. Der Beschluss, der den Prüfauftrag mit einem Zuschuss von 35.000 Euro ausstattet, erhielt gegen die kritischen Stimmen aus der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP eine Mehrheit.

Andreas Marschner, Stadtrat und Mitglied im Betriebsausschuss, äußerte sich enttäuscht im Nachgang der Abstimmung:
„Wir leisten uns einen teuren Feldversuch, anstatt einfach ein paar Wochen zu warten und uns die Erfahrungen aus anderen Städten zu Teil werden zu lassen. 35.000 Euro sind kein Pappenstiel, gerade auch mit Blick auf den Personenkreis auf die der Nutzen der Pfandringe vermeintlich abzielen soll. Im Übrigen bezeugten uns dies auch Verbände für Wohnungslose, die gleichwohl mit dem Geld sinnvolle Leistungen anbieten könnten.

Tino Fritzsche, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, fügt hinzu:
„Der Beschluss ist fraglich und zu zielt aus unserer Sicht komplett mit der gewählten Argumentation am Zweck vorbei. Wir hatten den Ansatz Pfandringe bereits vor zwei Jahren intern in der Fraktion diskutiert und in Würdigung der eigenen Recherchen letztlich abgelehnt und uns für die Unterstützung der Vereine, die Betroffene betreuen, entschlossen.“

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