RA-017/2018: Familien in Chemnitz

Fragestellerin: Frau Solveig Kempe

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
in verschiedenen städtischen Freizeit- und Kultureinrichtungen (so u.a. Tierpark und städtische Bäder) sind in den entsprechenden Gebührensatzungen Familienkarten unabhängig von der Anzahl der Kinder, lediglich gebunden an einen Erziehungsberechtigen, enthalten.
Hierzu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wieviele Familien mit 3 und mehr Kindern sind in Chemnitz gemeldet (Kinder unter 18)?
2. Wie werden Familienkarten in den anbietenden Einrichtungen (Kultur, Freizeit) genutzt?
3. Ist es möglich bei kommunalen Töchtern, hier z.B. der Eissport- und Freizeit GmbH und ihrer Einrichtungen, ähnlich dem Tierpark zu verfahren und damit eine für Großfamilien zählende Familienkarte (bislang: 2 Erwachsene bis 3 Kinder, sowohl Stausee als auch Eisstadion) anzubieten? Wie wäre hierfür zu verfahren?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrte Frau Kempe,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Die Antworten sind unter Hinzuziehung der Fachbereiche anderer Dezernate erstellt worden. Sie führten in Ihrer Ratsanfrage aus, dass in verschiedenen städtischen Freizeit- und Kultureinrichtungen (so u. a. Tierpark und städtische Bäder) in den entsprechenden Gebührensatzungen Familienkarten unabhängig von der Anzahl der Kinder, lediglich gebunden an einen Erziehungsberechtigten, enthalten sind. In diesem Zusammenhang baten Sie um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Familien mit 3 und mehr Kindern sind in Chemnitz gemeldet (Kinder unter 18)?
Es gibt in Chemnitz 2.165 Familien mit mindestens 3 Kindern (Stand 11.01.2018).

2. Wie werden Familienkarten in den anbietenden Einrichtungen (Kultur, Freizeit) genutzt?
In den Bädern der Stadt Chemnitz wurden im Jahr 2017 insgesamt 2.915 Familienkarten verkauft.

Die Zahl teilt sich wie folgt auf die einzelnen Bäder auf:
Stadtbad: 241
Schwimmhalle „Am Südring“ 158
Freibad Bernsdorf 270
Freibad Gablenz 692
Freibad Einsiedel 517
Freibad Wittgensdorf 1.037
Die Einnahmen aus den Familienkarten entsprechen 3,29 % der Gesamteinnahmen in allen Bädern.
Mit Stand 31.12.2017 werden in der Stadtbibliothek 3.711 Familienkarten genutzt. Das sind 15 % der Gesamtnutzer der Bibliothek.
In der Musikschule gibt es Ermäßigungen für Geschwisterkinder und für Elternteil/Kind. Im Jahr 2017 wurden 409 Geschwisterermäßigungen gewährt, das sind 19 % der Gesamtnutzer der Mu-sikschule.
Im Museum für Naturkunde haben Kinder unter 18 Jahren freien Eintritt, daher gibt es keine Familienkarte.
In den Museen der Kunstsammlungen Chemnitz (Museum am Theaterplatz, Schloßbergmuseum, Museum Gunzenhauser und Henry van de Velde-Museum in der Villa Esche) haben Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres sowie Schüler ebenfalls freien Eintritt. Daher besteht keine Notwendigkeit einer Familienkarte.
Lediglich in der Burg Rabenstein gibt es noch Familienkarten. Diese gelten für zwei Erwachsene mit zur Familie gehörenden Kindern bis zum vollendeten 16. Lebensjahr (unabhängig von der Anzahl der Kinder). Auch für die Burg Rabenstein ist eine Vereinheitlichung mit den Regelungen der anderen Museen der Kunstsammlungen Chemnitz geplant.

3. Ist es möglich bei kommunalen Töchtern, hier z. B. der Eissport- und Freizeit GmbH und ihrer Einrichtungen, ähnlich dem Tierpark zu verfahren und damit eine für Großfamilien zählende Familienkarte (bislang: 2 Erwachsene bis 3 Kinder, sowohl Stausee als auch Eisstadion) anzubieten? Wie wäre hierfür zu verfahren?
Es ist bei den kommunalen Tochtergesellschaften wie der EFC GmbH grundsätzlich möglich, die Kriterien/Nutzungsregelungen für Familienkarten zu ändern. Zuständig für diese Entscheidung wäre der Aufsichtsrat.
So bedarf der Geschäftsführer der EFC GmbH gemäß § 13 Abs. 2 lit. g) des Gesellschaftsvertra-ges der EFC GmbH für die Festsetzung und Änderung der Art und Höhe der Eintrittspreise, Benut-zungs- und ähnlicher Entgelte der Zustimmung des Aufsichtsrates.
In Abstimmung mit der Geschäftsführung der EFC GmbH wird das weitere Vorgehen dazu in der nächsten Aufsichtsratssitzung diskutiert.

Mit freundlichen Grüßen
i. V. Miko Runkel
Philipp Rochold
Bürgermeister

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