RA-018/2018: Sanierung Mittelbacher Straße

Fragestellerin: Frau Solveig Kempe

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2017/18 gab es unter anderem einen Antrag zur Sanierung der Mittelbacher Straße. Dieser sah die Sanierung der Straße samt Schaffung eines befestigten Gehweges (Schulweg) vor, nach Fertigstellung des Kreisverkehrs an der Neefestraße und dem „Entfall“ der Straße als Umleitungsstrecke.
Bereits in der Ratsanfrage RA-025/2016 wurde darauf hingewiesen, dass eine Zustandsfeststellung vor und nach der Baumaßnahme erfolgen sollte und sich daraus ableitenden Maßnahmen.
Hierzu ergeben sich für mich folgende Fragen:
1. Welches Ergebnis ergab die Zustandsfeststellung zu Beginn der Baumaßnahme (Neefestraße) und welches Ergebnis erbrachte die Betrachtung aktuell, nach Fertigstellung?
2. Wurde seitens der AG Schulwegsicherheit die Straße bzw. die unbefestigten Randstreifen/Gehwege betrachtet und bewertet?
3. Welcher Aufwand werde für die Sanierung notwendig?
4. Ist eine Instandsetzung/Sanierung durch den kommunalen Bauhof realisierbar?
5. Sind für den kommenden Doppelhaushalt Mittel für die Instandsetzung der Straße und Schaffung eins befestigen Gehweges vorgesehen?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrte Frau Kempe,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2017/18 gab es unter anderem einen Antrag zur Sanierung der Mittelbacher Straße. Dieser sah die Sanierung der Straße samt Schaffung eines befestigten Gehweges (Schulweg) vor, nach Fertigstellung des Kreisverkehrs an der Neefestraße und dem „Entfall“ der Straße als Umleitungsstrecke. Bereits in der Ratsanfrage RA-025/2016 wurde darauf hingewiesen, dass eine Zustandsfeststellung vor und nach der Baumaßnahme erfolgen sollte und sich daraus ableitenden Maßnahmen.
Hierzu ergeben sich für mich folgende Fragen:
Die diesbezüglichen Fraktionsanträge wurden mehrheitlich durch den Stadtrat abgelehnt.

1. Welches Ergebnis ergab die Zustandsfeststellung zu Beginn der Baumaßnahme (Neefestraße) und welches Ergebnis erbrachte die Betrachtung aktuell, nach Fertigstellung?
Die Zustandsfeststellung ergab keine außergewöhnlich hohen Fahrbahnschäden, welche ausschließlich auf die Umleitungsführung zurückzuführen sind.

2. Wurde seitens der AG Schulwegsicherheit die Straße bzw. die unbefestigten Randstreifen/Gehwege betrachtet und bewertet?
Im Rahmen einer Stellungnahme wurde durch die Verkehrsplanung festgestellt, dass auf dem gesamten
Straßenabschnitt ein Gehweg mit einer Breite von 2,30 bis 2,50 m erforderlich ist.

3. Welcher Aufwand werde für die Sanierung notwendig?
Es handelt sich bei der erforderlichen Maßnahme um einen umfangreichen Umbau der Fahrbahn und Gehbahn. Dies sollte auf Grund des derzeitigen Zustandes im Rahmen einer grundhaften Erneuerung durchgeführt werden.

4. Ist eine Instandsetzung/Sanierung durch den kommunalen Bauhof realisierbar?
Aufgrund der begrenzten Kapazitäten des städtischen Bauhofes werden Instandsetzungen (z. B. Schlaglochflickung) nur im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt.

5. Sind für den kommenden Doppelhaushalt Mittel für die Instandsetzung der Straße und Schaffung eins befestigen Gehweges vorgesehen?
Die Aufnahme der Mittelbacher Straße in den zukünftigen Doppelhaushalt ist zu prüfen. Inwieweit die Einordnung erfolgen kann, ist abhängig von der Höhe des Gesamtbudgets und der Prioritätensetzung gegenüber anderen dringenden Maßnahmen. Hierbei ist noch der Bedarf anderer Auftraggeber z. B. ESC oder eins energie für eine koordinierte Baumaßnahme mit entscheidend.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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