Ruinöse Gebäude in Chemnitz – Fraktionsgemeinschaft will Anpassung der Mittel für Ersatzvornahmen prüfen

Tino Fritzsche

Angesichts der Situation wie sie nun zuletzt am Gebäude an der Annaberger Straße 110 in Chemnitz in Erscheinung traten, bei denen Gebäude und in diesem Fall ein Denkmal vermeintlich durch den Eigentümer dem Verfall preis gegeben werden, bis hin zur Gefahr für Umliegende, will die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP eine Anpassung kommunaler Möglichkeiten prüfen.

Tino Fritzsche, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, äußerte sich in diesem Zusammenhang wie folgt:
„Für das Gebäude an der Annaberger Straße haben wir uns mit Vosi/Piraten und Bündnis 90/ Die Grünen im Angesicht der anfahrenden Abrissbagger durch einen Beschlussantrag zur Schadensbegrenzung im Hau-Ruck-Verfahren entschieden. Dies kann nicht die Lösung sein, die wir wiederkehrend an anderen Stellen in der Stadt zu Einsatz bringen. Vielmehr wollen wir als Fraktionsgemeinschaft für den nächsten Doppelhaushalt prüfen, unter anderem den Ansatz der Mittel für Ersatzvornahmen durch die Stadt zu erhöhen und damit unmittelbares Verwaltungshandeln in Notlagen zu ermöglichen.

René Deschner, Mitglied im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss, fügt hinzu:
„Die Sicherung unserer Ausgaben durch die Eintragung unserer Forderungen an den Eigentümer im Grundbuch ist zwar gut und schön, jedoch hilft dies an der Stelle dem Erhalt der Bausubstanz kurzfristig nicht weiter. Auch mit Blick auf die teils ein bis eineinhalb Jahre dauernden Wartezeiten bis zur möglichen Zwangsversteigerung wären das KO für manches Gebäude. Wir wollen nicht den Eigentümer aus seiner Pflicht nehmen, jedoch unsere Stadt und ihr Stadtbild erhalten.“

Dr. Dieter Füsslein, Mitglied im Fraktionsvorstand der Fraktionsgemeinschaft, merkt abschließend an:
„Die heute teilweise zutage gebrachte Architektur aus Styroporhüllen verbietet es uns Denkmäler zu schleifen oder gar deren Abriss zu befördern, wenn wir sie erhalten könnten. Insofern sollten wir das uns mögliche tun, um es zukünftig nicht soweit, wie an der Annaberger Straße kommen zu lassen. Ich möchte mir nicht einen weiteren Blick auf einen Gebrauchtwagenhandel an dieser Straße von unseren Bürgerinnen und Bürgern vorhalten lassen. Wir wollen so viel Denkmale wie möglich erhalten und brauchen hierfür so viele Mittel wie nötig.“

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