RA-553/2017: Instandsetzung und Sanierung von Schulhof- und Hortgärten

Alexander Dierks / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPFragesteller: Herr Alexander Dierks

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Rahmen des Beschlusses zum Doppelhaushalt 2017/18 beschloss der Stadtrat unter anderem den Mehreinsatz von Mitteln für die Instandsetzung und Sanierung von Schulhof- und Hortgärten. Hierzu ergeben sich für mich folgende Fragen:
1. Welche der darin für 2017 beschlossenen Maßnahmen konnten bereits umgesetzt werden bzw. konnten soweit geplant werden, dass eine Umsetzung spätestens in 2018 möglich ist?
2. Für welche Maßnahmen beginnt die Verwaltung 2018 mit der Planung?
3. Welche Bedarfe gibt es in anderen Einrichtungen in diesem Bereich?
4. Wie werden die Schülerinnen und Schüler, als vorwiegende Nutzer der Flächen, in die Planungen eingebunden?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrter Herr Dierks,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Im Rahmen des Beschlusses zum Doppelhaushalt 2017/18 beschloss der Stadtrat unter anderem
den Mehreinsatz von Mitteln für die Instandsetzung und Sanierung von Schulhofund
Hortgärten.
Hierzu ergeben sich für mich folgende Fragen:

1. Welche der darin für 2017 beschlossenen Maßnahmen konnten bereits umgesetzt werden bzw. konnten soweit geplant werden, dass eine Umsetzung spätestens in 2018 möglich ist?
Bei den Grundschulen Ebersdorf und Einsiedel liegt die Entwurfsplanung vor. Die Ausschreibungen der Baumaßnahmen sind im Frühjahr 2018 vorgesehen, somit ist mit einer baulichen Umsetzung noch in diesem Jahr zu rechnen. Ebenfalls sind die Planungen für die Sanierungen der Schulhöfe Rosa-Luxemburg-Grundschule, V.-Tereschkowa-Grundschule und der Grundschule Mittelbach in 2017 erfolgt. Die Ausführung soll ebenfalls in 2018 erfolgen.
Bei der Kirchner Grundschule wird aktuell die Trockenlegung abgeschlossen, danach kann die Außengestaltung 2018/2019 umgesetzt werden.

2. Für welche Maßnahmen beginnt die Verwaltung 2018 mit der Planung?
Im Haushaltplan 2018 stehen keine finanziellen Mittel für den Beginn weiterer Planungen zur Verfügung.

3. Welche Bedarfe gibt es in anderen Einrichtungen in diesem Bereich?
Nachfolgend erhalten Sie eine Aufzählung der aus der Sicht der Verwaltung dringend erforderlichen Sanierungen im Bereich von Schulhöfen. Die Aufzählung ist nicht abschließend und noch nicht nach Prioritäten geordnet.
– Außenanlagen Grundschule Adelsberg
– Außenanlagen Grundschule Euba
– 2. BA Grundschule Einsiedel
– Sanierung Sportplatz E.-G.-Flemming-Grundschule
– Sanierung Schulhof G.-E.-Lessing-Grundschule
– Sanierung Sportplatz Chemnitzer Schulmodell
Für die Sanierungsmaßnahmen liegen noch keine konkreten Kostenschätzungen vor.

4. Wie werden die Schülerinnen und Schüler, als vorwiegende Nutzer der Flächen, in die Planungen eingebunden?
Bei den Planungen werden Schulleitungen, Lehrer, Schüler und ggf. Elternräte beteiligt.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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