Höhere Zuweisungen für Chemnitz durch Finanzausgleich – Fraktionsgemeinschaft hofft auf Umsetzung von Maßnahmen

Tino Fritzsche / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPAngesichts der aktuellen Medienberichterstattungen über die von Sachsens Finanzminister Matthias Haß vorgestellten Haushaltskennzahlen und daraus ableitenden Größen für die Kommunen im Rahmen des Finanzausgleiches fordert die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP die Prüfung und Umsetzung von notwendigen Maßnahmen, die im städtischen Zweijahreshaushalt vorgeschlagen, jedoch mangels Deckung nicht zur Umsetzung kamen bzw. verschoben wurden.

Tino Fritzsche, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, äußerte sich dazu wie folgt:

„Angesichts der „sprudelnden“ Einnahmen bei einem gleichzeitigen Rückgang der kommunalen Verschuldung sollten wir heute schon an morgen denken und dahingehende, notwendige Investitionen jetzt tätigen. Dies sind ohne Zweifel die Kitas und Schulen, bei denen die Pläne auf den Weg gebracht sind. Es ist jedoch auch das Thema Wirtschafts- und Wissenschaftsförderung. Hier bleibt nach wie vor das Thema Kongresszentrum, durch den Umbau der Stadthalle, für uns ein wesentliches Thema.“

Dr. Dieter Füsslein, Mitglied im Fraktionsvorstand der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, fügt an:

„In Sachen Straßen- und Radwegebau kommen wir gut voran, woran es zunehmend hängt, sind unsere Gehwege. Hier sollte neben den Mitteln für den Straßenunterhalt dringend mehr Geld eingesetzt werden. Ebenso erhoffe ich mir, dass das Thema Viadukt Rabenstein endlich die notwendigen Mittel erhält. Die Pläne liegen auf dem Tisch.“

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