RA-137/2018: Tempo-30-Zonen und Strecken in Chemnitz

Alexander Dierks / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPFragesteller: Herr Alexander Dierks

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
anknüpfend an meine Ratsanfrage RA-301/2017 sowie den Beschluss B-044/2017 bitte ich um die Beantwortung nachfolgender Fragen:
1. Welche Möglichkeiten zur Erweiterung einer Tempo 30-Zone und zur Neuausweisung von drei Tempo 30-Zonen anhand der verkehrsplanerischen und straßenverkehrsrechtlichen wurden im vergangenen Jahr geprüft? Welche Ergebnisse ergaben die Prüfungen?
2. Welche Neuausweisungen plant die Verwaltung im Jahr 2018?
3. Ist statistisch darstellbar, wie sich vor und nach der Einführung von Tempo-30-Zonen die Unfallzahlen darstellten bzw. wurden Befragungen bspw. in schulischen Einrichtungen etc. zur subjektiven Wahrnehmung der Erhöhung der Verkehrssicherheit durchgeführt (hier insbesondere bei den in RA-301/2017 zu Frage 5 beschriebenen 19 schulischen Einrichtungen)?
4. Welche Hinweise bzw. Anregungen gab es im vergangenen Jahr aus der Bürgerschaft, zur Neuausweisung und Erweiterung von Tempo-30-Zonen?
5. Gab es in den ausgewiesenen Zonen Messungen hinsichtlich der Veränderung der Luftreinhaltung und Lärmemission?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrter Herr Dierks,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1. Welche Möglichkeiten zur Erweiterung einer Tempo 30-Zone und zur Neuausweisung von drei Tempo 30-Zonen anhand der verkehrsplanerischen und straßenverkehrsrechtlichen wurden im vergangenen Jahr geprüft? Welche Ergebnisse ergaben die Prüfungen?
Im Jahr 2017 erfolgte der Beschluss und die Ausweisung der Tempo 30-Zonen „Wiesenstraße“, „Inselstraße/Abteiweg“ und der Wohnstraße „Wolgograder Allee 7-31“. Im Yorckgebiet erfolgte die Erweiterung der bestehenden Tempo 30-Zone Fürstenstraße. Dadurch ergab sich der Zusammenschluss
mit der Tempo 30-Zone Scharnhorststraße.
Die Ergebnisse der verkehrsplanerischen und verkehrsrechtlichen Prüfungen ergaben, dass die Ausweisung dieser Zonen den Vorgaben des § 45 (1c) der StVO und der Verwaltungsvorschrift (VwV) zur StVO entspricht und eine Ausweisung möglich ist. Die Tempo 30-Zonen befinden sich in Gebieten mit überwiegender Wohnnutzung und geringem Durchgangsverkehr. Für die Kennzeichnung der Zonen erfolgte die übliche Beschilderung. Nicht mehr benötigte Verkehrszeichen wurden abgebaut. Der Querschnitt der Verkehrsräume ist in allen Gebieten annähernd gleich. Die rechts vor links Regelung gilt dann an allen Knotenpunkten. Im Bereich der Erweiterung der Tempo 30-Zone Fürstenstraße wird an den Einmündungen Scharnhorststraße das Verkehrszeichen 301 (Einzelvorfahrt) zur Sicherung des Buslinienverkehrs angeordnet. In den Zonen sind keine Lichtsignalanlagen und keine benutzungspflichtigen Radwege vorhanden. Vorhandene Fahrstreifenbegrenzungen und Leitlinien wurden demarkiert.

2. Welche Neuausweisungen plant die Verwaltung im Jahr 2018?
Im Jahr 2018 ist die Neuausweisung der folgenden acht Tempo 30-Zonen geplant:
„östliche Ludwig-Kirsch-Straße“, „Rößlerstraße“, „Am Knie“, „Max-Müller-Straße“, „Meinersdorfer Straße“ sowie drei Stichstraßen von der Wolgograder Allee.

3. Ist statistisch darstellbar, wie sich vor und nach der Einführung von Tempo-30-Zonen die Unfallzahlen darstellten bzw. wurden Befragungen bspw. in schulischen Einrichtun-gen etc. zur subjektiven Wahrnehmung der Erhöhung der Verkehrssicherheit durchge-führt (hier insbesondere bei den in RA-301/2017 zu Frage 5 beschriebenen 19 schuli-schen Einrichtungen)?
Statische Unfallzahlen für die Strecken mit Tempo 30 Km/h vor Schulen, Kindergärten usw. liegen keine vor.
Elternbefragungen zu allen Themen der Schulwegsicherheit finden an Grundschulen statt. Allge-mein werden dabei Tempo 30 – Beschränkungen als Sicherheitsgewinn wahrgenommen.

4. Welche Hinweise bzw. Anregungen gab es im vergangenen Jahr aus der Bürgerschaft, zur Neuausweisung und Erweiterung von Tempo-30-Zonen?
Die meisten Anregungen für die Ausweisung der Tempo 30-Zonen kommen aus der Bürgerschaft, so z. B. für die Zonen „Wiesenstraße“ und „Rößlerstraße“. Die Initiative für die Ausweisung der Tempo 30-Zone „Inselstraße/Abteiweg“ ging von der KITA „Apfelbäumchen“ und für die Erweite-rung der Tempo 30-Zone Fürstenstraße von der Montessorischule aus.

5. Gab es in den ausgewiesenen Zonen Messungen hinsichtlich der Veränderung der Luft-reinhaltung und Lärmemission?
Verkehrsbedingte Luftschadstoff- und Lärmimmissionen werden grundsätzlich berechnet. Das gilt auch für die Emissionen. Einfluss darauf haben insbesondere die Anzahl der Fahrzeuge und deren Geschwindigkeit, der Schwerlast-Anteil, der Fahrbahnbelag (Lärm), die Steigung der Straße und die Struktur der Umgebungsbebauung.
Die dafür anzuwendenden Berechnungsvorschriften wurden auf der Basis entsprechender Studien entwickelt und entsprechen dem langjährigen Stand von Wissenschaft und Forschung.
Demnach führt eine Reduzierung von Tempo 50 auf Tempo 30 je nach Schwerlastanteil zu einer durchschnittlichen Lärmreduzierung von 2,5 dB(A). Auch die Luftschadstoffbelastung ist rückläufig. Deren Ermittlung erfolgt in Zuständigkeit des Freistaates Sachsen rechnerisch für das gesamte Hauptverkehrsnetz und messtechnisch den Messstellen Leipziger Straße (verkehrsgeprägt) und Hans-Link-Straße (städtischer Hintergrund). Die Luftschadstoffbelastung ist im Stadtgebiet insgesamt rückläufig, wozu auch die Verkehrsberuhigung beiträgt.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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