RA-174/2018: Instandhaltung/ Instandsetzung des Chemnitzer Straßensystems

Fragesteller: Herr Dr. Alexander Haentjens

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
bitte beantworten Sie nachstehende Fragen:
1. Gibt es neben den „Straßenläufern“ ein Konzept der Chemnitzer Stadtverwaltung zur Instandhaltung bzw. Instandsetzung der Straßen im Chemnitzer Stadtgebiet? Wenn ja, welche Prioritäten bzw. Abstufungen und konkrete Maßnahmen zur Instandhaltung / Instandsetzung der Straßen im Chemnitzer Stadtgebiet sieht diese Konzeption vor? Wenn nein, warum nicht?
2. Falls es keine Konzeption im Sinne der Frage 1. existiert: welche operativen Maßnahmen werden durch die Chemnitzer Stadtverwaltung durchgeführt zur Verwertung der Erkenntnisse der „Straßenläufer“?
3. Wieviel Geldmittel werden nach derzeitiger Sachlage benötigt, um instandsetzungsbedürftige Straßen zu sanieren? Können hierfür zusätzliche – zu dem im Haushalt bereits eingestellte Geldmittel – eingeplant und bereitgestellt werden? Wenn nein, warum nicht?

Begründung:
Im Rahmen von Bürgerbeschwerden hat sich wiederholt herauskristallisiert, dass zwar die „Straßenläufer“ ihre Arbeit erledigen, allerdings das Ergebnis als „Flickwerk“ wahrgenommen wird. Die Problematik der Verkehrssicherungspflicht und der Daseinsvorsorge veranlasst daher vorliegende Anfrage.
Es dürfte auch im Hinblick auf mögliche Schäden an Fahrzeugen verursacht durch Schlaglöcher bzw. Schäden an der Schwarzdecke im Interesse der Stadtverwaltung Chemnitz liegen, stark instandsetzungsbedürftige Straßenzüge zu sanieren.

Antwort der Stadtverwaltung:
Die Antwort auf die Ratsanfrage ist unter Bezug auf § 4 Abs. 9 Satz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates nicht zur Veröffentlichung freigegeben.

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