RA-177/2018: Verkehrssituation Kaßbergstraße

Fragesteller: Herr Dr. Alexander Haentjens

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
bitte beantworten Sie nachstehende Fragen:
1. Ist der Stadtverwaltung Chemnitz bekannt, dass es auf der Kaßbergstraße in Chemnitz durch den beiderseits der Straße bestehenden ruhenden Verkehr zu teilweise massiven Behinderungen des fließenden Verkehrs kommt? Wenn ja, welche Maßnahmen sind hiergegen geplant? Wenn nein, warum nicht?
2. Besteht zur zukünftigen Vermeidung solcher Verkehrsbehinderungen die Möglichkeit seitens der Stadtverwaltung Chemnitz, dass eine Einbahnstraßenregelung oder ein einseitiges Parkverbot angeordnet werden kann?
3. Wurden im Nachgang unter anderem zu den Ratsanfragen RA-289/2016, RA-083/2016, RA-138/2015 und RA-309/2014 sowie der Beschlussvorlage B-074/2016 und den Beratungsgesprächen mit Stadträten bezüglich der Bebauungspläne-Kaßberg Ost und West (zuletzt am 09.03.2017) weitere Planansätze bezüglich der Entspannung der Parkplatz- und Verkehrssituation auf dem Kaßberg/Altendorf durch die Stadtverwaltung Chemnitz erarbeitet? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrter Herr Dr. Haentjens,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1. Ist der Stadtverwaltung Chemnitz bekannt, dass es auf der Kaßbergstraße in Chemnitz durch den beiderseits der Straße bestehenden ruhenden Verkehr zu teilweise massiven Behinderungen des fließenden Verkehrs kommt? Wenn ja, welche Maßnahmen sind hiergegen geplant? Wenn nein, warum nicht?
Die Kaßbergstraße ist in beiden Straßenabschnitten, Reichsstraße bis Weststraße und Weststraße bis Hartmannstraße, Bestandteil einer Tempo 30-Zone. Es ist bekannt, dass auf Grund der verbleibenden
Straßenbreite vereinzelt der Begegnungsverkehr nicht gewährleistet ist. Innerhalb Tempo 30-Zonen hat der Durchgangsverkehr, so auch der Begegnungsverkehr, keine oberste Priorität. Vielmehr dienen diese Zonen vorrangig dem Schutz der Wohnbevölkerung sowie der Fußgänger und Rad Fahrenden.
Der Durchgangsverkehr soll hierbei auf die Hauptverkehrsstraßen (hier z. B. Reichsstraße) verlagert
werden. Durch die teilweise geringe Fahrbahnbreite soll somit der ungehinderte Durchgangsverkehr
unterbunden und zudem eine Geschwindigkeitsdämpfung erzielt werden. Verkehrsrechtliche Maßnahmen sind daher nicht geplant.

2. Besteht zur zukünftigen Vermeidung solcher Verkehrsbehinderungen die Möglichkeit seitens der Stadtverwaltung Chemnitz, dass eine Einbahnstraßenregelung oder ein einseitiges Parkverbot angeordnet werden kann?
Die Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung oder auch die Anordnung eines einseitigen Parkverbotes
würde einer Geschwindigkeitsdämpfung und der Verringerung des Durchgangsverkehrs entgegenwirken und sollte daher nicht angeordnet werden.
Hinzu kommt der allgemein bekannte hohe Parkdruck auf dem Kaßberg, der durch die Anordnung eines einseitigen Parkverbotes verstärkt würde.

3. Wurden im Nachgang unter anderem zu den Ratsanfragen RA-289/2016, RA-083/2016, RA-138/2015 und RA-309/2014 sowie der Beschlussvorlage B-074/2016 und den Beratungsgesprächen mit Stadträten bezüglich der Bebauungspläne-Kaßberg Ost und West (zuletzt am 09.03.2017) weitere Planansätze bezüglich der Entspan-nung der Parkplatz- und Verkehrssituation auf dem Kaßberg/Altendorf durch die Stadtverwaltung Chemnitz erarbeitet? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?
Aus Sicht der Stadtverwaltung hat sich die Situation gegenüber dem unter anderem in RA-138/2015 und RA-397/2011 ausführlich dargestellten Sachstand nicht verändert.
Die hohe Nachfrage der Bewohner nach Parkplätzen kann im öffentlichen Straßenraum nicht ge-löst werden, da alle verkehrsrechtlichen und verkehrsregelnden Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Die Lösung kann nur in der Bereitstellung weiterer Stellplätze durch Investoren auf privaten Flä-chen und in einer Änderung des Mobilitätsverhaltens der Bewohner bestehen. Das Wohngebiet liegt sehr zentrumsnah, sodass viele Ziele zu Fuß oder per Rad bequem zu erreichen sind. Der Kaßberg ist sehr gut mit dem öffentlichen Nahverkehr im 10-Minuten-Takt erschlossen. Seitens der Stadt wird auch das Car-Sharing unterstützt.
An dieser Situation und Einschätzung hat sich bis heute nichts verändert und auch die Ausweisung von Bewohnerparkbereichen führt an dieser Stelle nicht weiter, weil diese nur bei konkurrierenden Nutzergruppen wirksam werden. Das ist in den Abendstunden, in denen es auf dem Kaßberg die größte Nachfrage gibt, nicht der Fall. Zwischen Bewohnern untereinander kann die Nachfrage nicht durch Bewohnerparkbereiche gesteuert werden.

Freundliche Grüße
Michael Stötzer
Bürgermeister

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