RA-272/2018: Tunnel-Neubau zwischen Sonnenberg und Hauptbahnhof

Alexander Dierks / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPFragesteller: Herr Alexander Dierks

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Rahmen einer Anwohnerversammlung im Januar dieses Jahres informierte das Tiefbauamt zu den geplanten Baumaßnahmen, zur Schaffung eines weiteren Zugangs zum Hauptbahnhof vom Sonnenberg aus. Dabei wurde der Start der Baumaßnahmen auf Juni 2018 datiert, unter der Maßgabe eine Baufirma zur Umsetzung des Vorhabens zu finden. Hierzu ergeben sich für mich folgende Fragen:

1. Konnte(n) für die Ausführung der Baumaßnahme (ein) Unternehmen gefunden und gebunden werden?
2. Ist nach der Ausschreibung erkennbar, ob das avisierte Investitionsvolumen von rund 3.5 Millionen Euro ausreichend ist?
3. Welche Einschränkungen ergeben sich für Auto-, Radfahrer- und Fußgängerverkehr während der Baumaßnahme in diesem Bereich?

Antwort der Stadtverwaaltung
Sehr geehrter Herr Dierks,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
im Rahmen einer Anwohnerversammlung im Januar dieses Jahres informierte das Tiefbauamt zu den geplanten Baumaßnahmen, zur Schaffung eines weiteren Zugangs zum Hauptbahnhof vom Sonnenberg aus. Dabei wurde der Start der Baumaßnahmen auf Juni 2018 datiert, unter der Maßgabe eine Baufirma zur Umsetzung des Vorhabens zu finden. Hierzu ergeben sich für mich folgende Fragen:

1. Konnte(n) für die Ausführung der Baumaßnahme (ein) Unternehmen gefunden und gebunden werden?
Für die Ausführung der Baumaßnahmen konnte kein Unternehmen gebunden werden. Zur Submission für das Vorhaben am 19.04.2018 ging kein Angebot ein.

2. Ist nach der Ausschreibung erkennbar, ob das avisierte Investitionsvolumen von rund 3.5 Millionen Euro ausreichend ist?
Da kein Angebot für die Umsetzung der Maßnahme einging, gibt es diesbezüglich keine aktuellen Rückschlüsse.

3. Welche Einschränkungen ergeben sich für Auto-, Radfahrer- und Fußgängerverkehr während der Baumaßnahme in diesem Bereich?
Die Hauptbaumaßnahmen für den Tunnel erfolgen außerhalb der öffentlichen Verkehrsflächen, so dass dafür keine Verkehrseinschränkungen bestehen. Lediglich beim Neubau einer Bushaltestelle an der Dresdner Straße muss mit temporären Einschränkungen gerechnet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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