RA-339/2018: gesperrte Spielgeräte und Flächen in Außenanlagen Chemnitzer Kitas

Alexander Dierks / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPFragesteller: Herr Alexander Dierks

Frage:
Sehr geehrte Frau Ludwig,
unter anderem mit Blick auf gesperrte Bereiche und Geräte in der Kita Lutherstraße 12 (Kita Regenbogenland) ergeben sich für mich folgende Fragen:
1. Was ist der Grund für die Sperrung in der genannten Kita und die angedachte Lösung in welchem Zeitrahmen?
2. In welchen Einrichtungen sind darüber hinaus ebenso Spielgeräte in den Außenbereichen gesperrt bzw. ebenso größere Bereiche der Außenanlagen selbst abgesperrt? (Bitte tabellarisch auflisten Kita, Geräte/Bereich, Grund, geplante Sanierung/Austausch, eingestellte Mittel bzw. Mittelbedarf, geplanter Umsetzungszeitraum)
3. In welchem Umfang stehen Mittel für die Sanierung bzw. der Ersatz für Außenanlagen in Kitas zu Verfügung?
4. Wie wird der Unterhalt/Ersatz für Kitas in freier Trägerschaft in diesem Zusammenhang beim Betriebskostenzuschuss berücksichtigt?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrter Herr Dierks,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1. Was ist der Grund für die Sperrung in der genannten Kita und die angedachte Lösung in welchem Zeitrahmen?
Spielgeräte werden nur gesperrt, wenn die Kontrolle sicherheitsrelevante Mängel dokumentiert hat. Für den Rückbau des Klettergerätes und drei weiterer Spielgeräte und nachfolgendem Ersatzneubau werden im Jahr 2018 48.000 € bereitgestellt. Entsprechend der abzuarbeitenden Prioritäten soll die Maßnahme im 2. Halbjahr 2018 umgesetzt werden.

2. In welchen Einrichtungen sind darüber hinaus ebenso Spielgeräte in den Außenbereichen gesperrt bzw. ebenso größere Bereiche der Außenanlagen selbst abgesperrt?
(Bitte tabellarisch auflisten Kita, Geräte/Bereich, Grund, geplante Sanierung/Austausch, eingestellte Mittel bzw. Mittelbedarf, geplanter Umsetzungszeitraum)
Zu dieser Fragestellung wird aktuell eine umfangreiche Informationsvorlage zum Sanierungsbedarf, den erfolgten und notwendigen Reparaturen an den Jugendhilfeausschuss vorbereitet.

3. In welchem Umfang stehen Mittel für die Sanierung bzw. der Ersatz für Außenanlagen in Kitas zu Verfügung?
Zur Verfügung stehende bzw. geplante Mittel seit 2017 für Reparaturen und Ersatzbeschaffungen:

Jahr Ergebnishaushalt Invest Bemerkungen
2017 181.898 € 75.200 € Restmittel nach 2018 übertragen
2018 207.628 € 76.200 €
2019 245.000 € 285.300 € Planung für mehrere Komplettrekos
2020 257.000 € 149.000 €

4. Wie wird der Unterhalt/Ersatz für Kitas in freier Trägerschaft in diesem Zusammenhang beim Betriebskostenzuschuss berücksichtigt?
Der Träger erhält für den ordnungsgemäßen Betrieb einer Kindertageseinrichtung Zuschüsse für Personal- und Sachkosten. Auf der Basis der tatsächlich angemeldeten Kinder wird die Sachkosten-Sollobergrenze berechnet. Der Träger entscheidet eigenständig über den Einsatz/die Verwendung der somit zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel im Budget Sachkosten. Der Träger setzt innerhalb seines Finanzplanes selbstständig Prioritäten zum Einsatz der Mittel. Darüber hinaus haben die freien Träger die Möglichkeit, für den Einsatz von Spielgeräten überplanmäßigen Mittelbedarf schriftlich anzumelden, welcher in der Regel genehmigt wird. Somit können drohende Sperrungen von Außenanlagen in Kitas verhindert werden.

Mit freundlichen Grüßen
i. V. Miko Runkel
Philipp Rochold
Bürgermeister

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