RA-378/2018: Prüfung der Wiedernutzbarmachung der Schule Mühlenstraße 94 als schulische Einrichtung

Ines Saborowski / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPFragestellerin: Frau Ines Saborowski
Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
angesichts des anhaltenden Bedarfs an Schulgebäuden und Schulräumen (teils temporär) bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wurde in den Betrachtungen die ehemalige K.-Liebknecht-Grundschule (Mühlenstraße 94, ursprüngliche Aufhebung als Grundschule durch B-048/2007 und in Folge Nutzungsänderung) in die Untersuchungen einbezogen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
2. Wie stellt sich die aktuelle Nutzung des Gebäudes hinsichtlich der gesamt verfügbaren Fläche dar?
3. Mit wie vielen Nutzern des Gebäudes bestehen aktuell Nutzungs- bzw. Mietverhältnisse, für die im Falle einer schulischen Nutzung des Gebäudes Ersatzflächen zu suchen wären?
4. In welchem Umfang erzielt die Stadt Mieteinahmen und ähnliche Entgelte aus der Vermietung des Gebäudes? (pro Jahr, Rückblickend seit 2012)
5. Welche Aufwand wäre für eine Wiedernutzbarmachung zu (vergleich einfache Sanierung/Instandsetzung der bisherigen Grundschule Borna zur Vorbereitung als künftiges Auslagerungsobjekt von Schulen)
6. Welches Einzugsgebiet wäre, im Falle einer Wiedernutzbarmachung, für diese Schule denkbar?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrte Frau Saborowski,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1. Wurde in den Betrachtungen die ehemalige K.-Liebknecht-Grundschule (Mühlenstraße 94, ursprüngliche Aufhebung als Grundschule durch B-048/2007 und in Folge Nutzungsänderung) in die Untersuchungen einbezogen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Das Objekt der ehemaligen Karl-Liebknecht-Schule wurde in die ersten Überlegungen zur Erweiterung der Kapazität im Schulbereich einbezogen.
Auf Grund der derzeitigen Nutzung des Gebäudes erfolgte keine weitere Einbeziehung in die anstehende Schulnetzplanung. Das Objekt ist derzeit vermietet. Die Vereine haben Fördermittel für bauliche Maßnahmen erhalten. Es besteht eine Fördermittelbindung bis 2028.

2. Wie stellt sich die aktuelle Nutzung des Gebäudes hinsichtlich der gesamt verfügbaren Fläche dar?
3. Mit wie vielen Nutzern des Gebäudes bestehen aktuell Nutzungs- bzw. Mietverhältnisse, für die im Falle einer schulischen Nutzung des Gebäudes Ersatzflächen zu suchen wären?

Fragen 2 und 3 werden zusammen beantwortet.
Die Gesamtnutzfläche des Schulgebäudes beläuft sich auf ca. 4.919 m² und ist an das Bandbüro Chemnitz e. V. verliehen (Leihvertrag vom 24./25.4.2012, Vertragslaufzeit bis 30.04.2020). Der Verein vergibt die Flächen mittels Untermietverträge an Künstler und andere Vereine aus der Musikbranche, demnach ist das Gebäude in seinen Kapazitäten ausgeschöpft.

4. In welchem Umfang erzielt die Stadt Mieteinahmen und ähnliche Entgelte aus der Vermietung des Gebäudes? (pro Jahr, Rückblickend seit 2012)
Aufgrund des Leihverhältnisses mit dem Bandbüro Chemnitz e. V. erhält die Stadt keine Einnahmen.

5. Welche Aufwand wäre für eine Wiedernutzbarmachung zu (vergleich einfache Sanierung/Instandsetzung der bisherigen Grundschule Borna zur Vorbereitung als künftiges Auslagerungsobjekt von Schulen)
Eine pauschale Aussage zu möglichen Kosten kann ohne intensive planerische Untersuchungen nicht getroffen werden. Das Gebäude wird seit Jahren nicht als Schulstandort genutzt. Wir gehen davon aus, dass erhebliche Leistungen aufgrund zwischenzeitlich geänderter und neuer technischer Vorschriften erforderlich sind. Dies dürfte insbesondere sicherheitsrelevante Anlagenteile, als auch den Brand- und Wärmeschutz betreffen.

6. Welches Einzugsgebiet wäre, im Falle einer Wiedernutzbarmachung, für diese Schule denkbar?
Das Einzugsgebiet der ehemaligen K.-Liebknecht-Grundschule wäre aufgrund Ihrer Lage direkt neben der Rosa-Luxemburg-Grundschule, GS Ebersdorf, der Ludwig-Richter-GS, der G.-Lessing-GS, der GS Sonnenberg und der GS Euba dem Schulbezirk IV zuzuordnen.

Freundliche Grüße
Sven Schulze
Bürgermeister

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