RA-380/2018: Fehltage und Schulverweigerung

Fragestellerin: Frau Solveig Kempe

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie entwickelte sich die Zahl der unentschuldigten Fehltage von Schülern in den Chemnitzer Schulen in den vergangenen 5 Jahren (bitte nach Schularten bzw. auch nach Stadtteilen getrennt darstellen)?
  2. Wie entwickelte sich im gleichen Zeitraum die Zahl der Schulverweigerer? (Bitte ebenso pro Jahr und Schulart auflisten)
  3. In wie vielen Fällen wurden in Folge Sanktionen (Bußgeldverfahren u.ä.) eingeleitet?
  4. Ist darstellbar, inwieweit Schulsozialarbeit an den Schulen zu einer Senkung der Schulverweigerer/ -schwänzer beitragen konnte? (Wenn ja, bitte darstellbare Vergleiche beifügen.)
  5. Welche weiteren Maßnahmen verfolgt die Stadtverwaltung ggf. auch in Austausch mit anderen Erfahrungsträgern (andere Städte etc.)?

Sehr geehrte Frau Kempe,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

  1. Wie entwickelte sich die Zahl der unentschuldigten Fehltage von Schülern in den Chemnitzer Schulen in den vergangenen 5 Jahren (bitte nach Schularten bzw. auch nach Stadtteilen getrennt darstellen)?
  2. Wie entwickelte sich im gleichen Zeitraum die Zahl der Schulverweigerer? (Bitte ebenso pro Jahr und Schulart auflisten)
    Frage 1 und 2 werden zusammen beantwortet:
    Zur Definition und zum Umgang mit Schulverweigerung hat der Freistaat Sachsen eine Verwaltungsvorschrift erlassen (VwV Schulverweigerer).
    Danach ist es gemeinsames Anliegen von Schule, Jugendhilfe und Polizei, Schulpflichtverletzungen (Fehltage, Schulverweigerung) wirksam vorzubeugen. Ferner regelt diese VwV ein an der Anzahl der Fehltage bemessenes, gestuftes Verfahren zur Intervention in solchen Fällen. Dies reicht bis hin zu Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens. Diese Verfahren führt auf Ersuchen der Schule, die untere Verwaltungsbehörde, das heißt hier die Stadt Chemnitz, durch. Erst zu diesem Zeitpunkt erhält die Stadtverwaltung Chemnitz Kenntnis von Schulverweigerern. Zuständig ist das Ordnungsamt in der Stadtverwaltung, jedoch stets im Benehmen mit dem Amt für Jugend und Familie, nach den Vorschriften der vorgenannten VwV und des Sozialgesetzbuches VIII – Kinder und Jugendhilfe. Allerdings entscheidet nach der VwV der Schulleiter im Einzelfall, ob das zuständige Jugendamt benachrichtigt wird.
    Eine statistische Erhebung zu den Fehltagen und eingeleiteten Verfahren oder über die Benachrichtigungen der Jugendämter, seitens der staatlichen Schulbehörde, gibt es nicht.
    Anhaltspunkte können hier nur die in der nächsten Frage genannten Bußgeldverfahren liefern.

  3. In wie vielen Fällen wurden in Folge Sanktionen (Bußgeldverfahren u.ä.) eingeleitet?
    Die Zentrale Bußgeldstelle führte in den letzten Jahren folgende Verfahren bei Schulver-weigerung durch:
    2015 217
    2016 281
    2017 371

  4. Ist darstellbar, inwieweit Schulsozialarbeit an den Schulen zu einer Senkung der Schulverweigerer/ -schwänzer beitragen konnte? (Wenn ja, bitte darstellbare Vergleiche beifügen.)
    Im Rahmen der Schulsozialarbeit wird u. a. an folgender Zielstellung gearbeitet:
    Unterstützung von Bildungsteilhabe und individuellem Bildungserfolg, unter Berücksichtigung und Förderung der Ressourcen von Schülern. Indikatoren dazu sind:
    Einzelfallarbeit zur Unterstützung von Bildungsteilhabe findet statt
    Gruppenangebote zur Erleichterung von Übergängen finden statt
    Kenntnis von schuldistanziertem Verhalten im Einzelfall
    Verringerung von (unentschuldigten) Fehlzeiten im Einzelfall
    Arbeit mit Schüler/-innen mit schulverweigerndem Verhalten im Einzelfall Kooperation mit schulinternen und -externen Partner/-innen findet statt Vermittlung zu anderen Hilfe leistenden Stellen im Einzelfall.

  5. Welche weiteren Maßnahmen verfolgt die Stadtverwaltung ggf. auch in Austausch mit anderen Erfahrungsträgern (andere Städte etc.)?
    Wie eingangs erwähnt, ist es nach der VWV Schulverweigerer, ein gemeinsames Anliegen von Schule, Jugendhilfe und Polizei, Schulverweigerung wirksam entgegenzutreten. Insbesondere die Jugendhilfe spielt hier eine sozial unterstützende und präventive Rolle.
    Das „Produktive Lernen“ ist ein Bildungsangebot für abschlussgefährdete Schüler, wel-ches sich stark an praktischen Tätigkeiten und der gesellschaftlichen Praxis orientiert. Dazu lernen die Schüler pro Woche zwei Tage in der Schule und drei Tage in Unternehmen und sozialen oder kulturellen Einrichtungen. Durch den Besuch dieses alternativen Bildungs-ganges in Klassenstufe 8 und 9 können die Teilnehmer einen „dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschluss“ und den Qualifizierenden Hauptschulabschluss erwerben.
    Das Projekt „WERK-STATT-SCHULE“ ist ein Angebot für schulpflichtige Haupt- und För-derschüler im Alter von 13 bis 18 Jahren, welche die Schule verweigern und dieser über längere Zeit (mindestens drei Monate) ferngeblieben sind. Projektziele sind u. a. die Schul-pflichterfüllung, Feststellung, Förderung und Training von sozialen Kompetenzen, Berufs-orientierung, Vermeidung von Straffälligkeiten.
    Für Kinder und Jugendliche mit besonderem Hilfebedarf wird das Projekt „Zwischen-stopp“ angeboten. Es leistet für Schüler des Sonderpädagogischen Förderzentrums „Jo-hannes Trüper“ -Schule für Erziehungshilfe- mit schweren emotionalen und sozialen Stö-rungen, die neben der schulischen Förderung auch Eingliederungshilfe bzw. flexible Hilfe zur Erziehung benötigen, individuelle schulische und sozialpädagogische Hilfe. Die Zielstel-lung ist die Förderung und Stabilisierung der Persönlichkeit, die Schaffung eines Rahmens zur Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht, sowie die Wiedereingliederung in das System der allgemein bildenden Schulen. Darüber hinaus gibt es das Modellprojekt „Komplexe Hilfen“ (Herausforderungen und Chancen bei der Versorgung, Betreuung und Unterbringung von Kindern und Jugendlichen mit komplexem Hilfebedarf) des Amtes für Jugend und Familie, welches sich mit „Sys-temsprengern“ befasst und eine Austausch- und Netzwerkmöglichkeit für verschiedene Träger und Stellen bietet.


Freundliche Grüße
Sven Schulze
Bürgermeister

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