Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP will deutlichere Berücksichtigung von sozialer Infrastruktur bei Neubauvorhaben

Ines Saborowski / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP

Chemnitz erlebte und erlebt einen wahren Bauboom, sowohl im öffentlichen, mehr denn je aber auch im privaten Bausektor. Neue Wohngebiete entstanden in nahezu allen Stadtteilen. Zu den größeren Vorhaben zählen dabei die Riedstraße in Rabenstein, die Arno-Holz-Siedlung in Adelsberg und ebenso an der Kreherstraße in Gablenz. Mit dem erfreulichen Investitionswillen der Chemnitzer und damit auch verbundenen Zuzugs- und Wanderbewegungen stoßen dabei jedoch soziale Infrastrukturen, wie Kita, Schulen und Freizeiteinrichtungen, an die Grenzen. Vor diesem Hintergrund hat die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP einen Beschlussantrag an den Stadtrat in der kommenden Woche eingereicht, der zukünftig bei allen zu beratenden Bebauungsplänen ein stärkeres Augenmerk auf die Betrachtung vorhandener oder zu schaffender Infrastruktur legt.

Ines Saborowski, stv. Fraktionsvorsitzende der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, begründet den Antrag wie folgt:

„Zuletzt sehr deutlich in Adelsberg, im Zusammenhang mit den Anmeldungen für das neuen Schuljahr in der Grundschule und ebenso der Kita da und in Reichenhain, dürfte jedem im Chemnitzer Stadtrat recht deutlich geworden sein, dass wir uns längst nicht auf Bebauungsplanbeschlüssen und neuen Wohngebieten ausruhen dürfen. Vielmehr müssen wir sehr deutlich bei Bauvorhaben den Fokus auch darauf legen die soziale Infrastruktur mit Kitas, Schulen aber eben auch ÖPNV und Freizeitflächen zu bewerten, um gegebenenfalls auch frühzeitig oder parallel Strukturen aufzubauen. Kurze Wege für kurze Beine darf nicht nur auf dem Papier stehen.“

Dr. Dieter Füsslein, Mitglied des Fraktionsvorstandes und Mitglied im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss, ergänzt:

„Es gibt in den heutigen Bebauungsplänen nahezu keine Aussagen über die Auswirkungen der Bauvorhaben auf die städtische Infrastruktur. Hier möchten wir mit unserem Antrag einwirken.

Es ist regelmäßig zu spät die Hände zu heben und erst dann aktiv zu werden, wenn das neue Wohngebiet gebaut und mit jungen Familien – für deren Kinder sie sich kurze Wege zur Kita und in die Schule wünschen – bezogen ist. Vielmehr müssen wir die Hände ans Reißbrett legen und planen, wie im Einklang mit größeren Siedlungsvorhaben entsprechend die Infrastruktur mitwächst und angepasst werden kann. Dabei ist Aufgabe der Stadtplanung auch vorauszudenken und für eine bessere Nutzung vorhandener Infrastruktureinrichtungen zu sorgen und nicht Auslöser von Folgeinvestitionen zu sein, in Folge von größeren Siedlungsvorhaben.Dazu müssen wir auch mit Blick auf vorhabenbezogenen Bebauungspläne private Planer verpflichten, wenn sie die grüne Wiese mit Häusern beplanen, auch offen für den zukünftigen  Häuslebauer aufzuzeigen welche Einrichtungen im Umfeld vorhanden sind.“

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