RA-427/2018: Gestaltungssatzung Kassberg

Almut Patt / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP

Fragestellerin: Frau Almut Friederike Patt
 
Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
bitte beantworten Sie mir folgende Fragen.

  1. Wann ist nun mit der Erstellung der Gestaltungssatzung für den Kassberg zu rechnen?
  2. Wie weit sind hier die konkreten Bearbeitungsstände?
  3. Falls es bislang keine Vorarbeiten gegeben hat, wann ist dann mit dem konkreten Beginn zu rechnen?
  4. Wann und wie werden die Stadträte einbezogen?

Sehr geehrte Frau Patt,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

  1. Wann ist nun mit der Erstellung der Gestaltungssatzung für den Kassberg zu rechnen?
    Derzeit sind alle verfügbaren planerischen Kapazitäten für die Bebauungspläne Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ und Nr. 17/08 „Altendorf West“ gebunden. Diese befinden sich derzeit im  Aufstellungsverfahren.
    Somit kann Aufgrund dieser Prioritäten kein Zeitpunkt für die Erstellung der Gestaltungssatzung Kaßberg genannt werden.

  2. Wie weit sind hier die konkreten Bearbeitungsstände?
    Siehe Antwort Frage 1.

  3. Falls es bislang keine Vorarbeiten gegeben hat, wann ist dann mit dem konkreten Beginn zu rechnen?
    Siehe Antwort Frage 1.

  4. Wann und wie werden die Stadträte einbezogen?
    Stadträte und Bürgerliche Akteure im Stadtgebiet werden zur gegebenen Zeit und in geeigneter Form einbezogen. Hierfür eignet sich ein Workshop bzw. eine einleitende Beschlussvorlage an
    den PBUA. Zudem können die Fraktionen des Stadtrates, sobald ein entsprechender Arbeitsstand vorliegt, eine erste Entwurfsfassung der Gestaltungssatzung zur Erörterung erhalten.

    Mit freundlichen Grüßen
    Michael Stötzer
    Bürgermeister

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