RA-488/2018: weitere Entwicklung des Bernsbachplatz

Ines Saborowski / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP

Fragestellerin: Frau Ines Saborowski

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
in den zurückliegenden Monaten wurden im Umfeld des gesamten Bernsbachplatzes umfangreiche Tief- und Straßenbauarbeiten, mit erheblichen Einschränkungen für die Verkehrsteilnehmer und die ansässigen Gewerbetreibenden (u.a. Bäckerei, Fahrradladen „radschlag“ usw.) durchgeführt. Nunmehr neigen sich die Vorhaben, allem Anschein nach, dem Ende zu. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung nachfolgender Fragen:

  1. Aus welchem Grund wurden die Gehwege (Gustav-Freytag Straße in Richtung Annaberger Str.) in diesem Zusammenhang nicht instandgesetzt?
  2. Welche Entwicklungsabsichten/Pläne gibt es für die als Stellfläche genutzte Brachfläche Clara-Zetkin-Straße/Reitbahnstraße?
  3. Welche Entwicklungsmöglichkeiten sieht die Verwaltung für die Freifläche am Bernsbachplatz, die bislang als Kunstfläche „Nimm Platz“ genutzt wird?
  4. Sind der Verwaltungen Vorschläge der Initiative „Stadtbild Chemnitz“ zur Nutzung der Fläche für eine öffentliche Einrichtung nach historischem Vorbild (früherer Schulstandort) bekannt? Wenn ja, wie wertet die Verwaltung die Umsetzbarkeit eine Bebauung?
  5. Wie stellt sich die Verkehrssituation nach der Fertigstellung des Kreisverkehrs an der Reichenhainer Straße/Altchemnitzer Straße hinsichtlich der Nutzerfrequenz und Unfällen dar?

Antwort der Stadtverwaltung:

Sehr geehrte Frau Saborowski,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
In den zurückliegenden Monaten wurden im Umfeld des gesamten Bernsbachplatzes umfangreiche Tief- und Straßenbauarbeiten, mit erheblichen Einschränkungen für die Verkehrsteilnehmer und die ansässigen Gewerbetreibenden (u.a. Bäckerei, Fahrradladen „radschlag“
usw.) durchgeführt. Nunmehr neigen sich die Vorhaben, allem Anschein nach, dem Ende zu. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung nachfolgender Fragen:

  1. Aus welchem Grund wurden die Gehwege (Gustav-Freytag Straße in Richtung Annaberger Str.) in diesem Zusammenhang nicht instandgesetzt?
    Es ist eine Instandsetzung der Gehwege Bernsbachplatz mit der Erneuerung der Fahrbahnen geplant. Die Einordnung erfolgt, entsprechend der ausreichenden Bereitstellung der finanziellen Mittel
    für die Erhaltung von öffentlichen Verkehrsflächen.

  2. Welche Entwicklungsabsichten/Pläne gibt es für die als Stellfläche genutzte Brachfläche Clara-Zetkin-Straße/Reitbahnstraße?
    Hier gibt es eine positiv beschiedene Bauvoranfrage zur Errichtung eines „Wohn- und Geschäftshauses mit 48 Appartements und betreutes Wohnen“.

  3. Welche Entwicklungsmöglichkeiten sieht die Verwaltung für die Freifläche am Bernsbachplatz, die bislang als Kunstfläche „Nimm Platz“ genutzt wird?
    Die temporäre Gestaltung Bernsbachplatz „Nimm Platz“ wurde mit dem Förderprogramm „Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2007-2013“ Fördergebiet Reitbahnviertel umgesetzt. Der Bescheid zur
    Prüfung des Verwendungsnachweises erfolgte am 08.09.2011 durch die Landesdirektion. Laut Projektentscheidung der LDS vom 30.09.2010 beträgt die Zweckbindung 10 Jahre, somit unterliegt
    die Kunstfläche „Nimm Platz“ bis 08.09.2021 dieser Zweckbindung und muss im Fördergebiet erhalten bleiben. Anschließend ist über den Erhalt der Kunstfläche über die Zweckbindung hinaus
    bzw. über eine neue Nutzung zu entscheiden

  4. Sind der Verwaltungen Vorschläge der Initiative „Stadtbild Chemnitz“ zur Nutzung der Fläche für eine öffentliche Einrichtung nach historischem Vorbild (früherer Schulstandort) bekannt? Wenn ja, wie wertet die Verwaltung die Umsetzbarkeit eine Bebauung?
    Der Verwaltung ist ein Vorschlag der Initiative „Stadtbild Chemnitz“ zur Nutzung dieser Fläche bekannt. Dieser wird aber nicht aufgegriffen, da der Standort an der Vettersstraße als geeigneterer Schulstandort bewertet wird.

  5. Wie stellt sich die Verkehrssituation nach der Fertigstellung des Kreisverkehrs an der Reichenhainer Straße/Altchemnitzer Straße hinsichtlich der Nutzerfrequenz und Unfällen dar?
    Der Kreisverkehr Reichenhainer Straße/Altchemnitzer Straße wird an Werktagen von ca. 14.800 Fahrzeugen befahren.
    Seit dem Umbau und der Inbetriebnahme vor einem Jahr wird der Knotenpunkt bei der Polizeidirektion Chemnitz nicht mehr als Unfallhäufungsstelle geführt.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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