RA-511/2018: weitere Entwicklung der Arno-Holz-Siedlung in Chemnitz

Ines Saborowski / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP

Fragestellerin: Frau Ines Saborowski
Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
seit 2001 hat der Bebauungsplan Nr. 95/16/60 „Arno-Holz-Siedlung“ Rechtskraft erlangt. In Folge wurden Neuordnungen der Grundstücke über Umlegungsverfahren vorgenommen. Ein wesentlicher Teil des Plangebietes ist zwischenzeitlich bebaut. Zum verbleibenden (bislang unbebauten) Plangebiet bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1.) Wie ist der aktuelle Stand der Bauvorhaben in diesem Gebiet (Vgl. RA-356/2018 Antwort auf Frage 2)?
2.) Wann wurde (bzw. falls noch nicht geschehen, wann wird) der Erschließungsvertrag mit dem/den Bauträger(n) geschlossen? Falls diese/r noch nicht geschlossen wurde/n, bitte die Gründe hierfür nennen.
3.) Welchen Vermarktungs- bzw. Verkaufsstand weißen die im Beschluss B-299/2016 benannten (voraussichtlich in der Größenordnung von 14 Wohngrundstücken, neben den öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen) der Stadt Chemnitz zugeteilten Flächen aus?

Antwort der Stadtverwaltung:

Sehr geehrte Frau Saborowski,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1.) Wie ist der aktuelle Stand der Bauvorhaben in diesem Gebiet (Vgl. RA-356/2018 Antwort auf Frage 2)?
Der Bebauungsplan Nr. 95/16 „Arno-Holz-Siedlung“ ist seit 05.12.2001 rechtskräftig. Ein letzter großer Bauabschnitt zwischen Andersenweg und Georgistraße befindet sich derzeit in der Erschließungsplanung.

2.) Wann wurde (bzw. falls noch nicht geschehen, wann wird) der Erschließungsvertrag mit dem/den Bauträger(n) geschlossen? Falls diese/r noch nicht geschlossen wurde/n, bitte die Gründe hierfür nennen.
Der Erschließungsvertrag wurde bislang nicht unterzeichnet. Die Verwaltung ist nach den letzten Gesprächen mit dem Bauträger zuversichtlich, von ihm den Entwurf einer Erschließungsplanung
im Verlauf des Oktober 2018 zu erhalten, um diese mit den Fachämtern zu prüfen; die bestätigte Erschließungsplanung ist Voraussetzung für den Vertragsabschluss.
Aufgrund der Topografie und der vorhandenen Leitungen im Gebiet gestaltet sich v. a. die Entwässerungsplanung schwierig.

3.) Welchen Vermarktungs- bzw. Verkaufsstand weisen die im Beschluss B-299/2016 benannten (voraussichtlich in der Größenordnung von 14 Wohngrundstücken, neben den öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen) der Stadt Chemnitz zugeteilten Flächen aus?
Auch die Stadt Chemnitz ist bei der Vermarktung ihrer Baugrundstücke in dem v. g. Gebiet davon abhängig, dass im Ergebnis einer bestätigten Erschließungsplanung der Bauträger diese umsetzt.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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