RA-499/2018: Nachfrage zur RA-427/2018 – Gestaltungssatzung Kaßberg

Almut Patt / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP

Fragestellerin: Frau Almut Friederike Patt

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
bezugnehmend auf meine Ratsanfrage RA-427/2018 – Gestaltungssatzung Kaßberg, bitte ich um die Beantwortung der folgenden Nachfrage:
Die Gestaltungssatzung und der B-Plan stehen inhaltlich in unmittelbarem Zusammenhang und betreffen exakt dasselbe Gebiet; wieso kann die Gestaltungssatzung dann nicht im Sinne von effizientem Verwaltungshandeln, das Synergie-Effekte nutzt, unmittelbar mit erarbeitet werden?

Antwort der Stadtverwaltung:

Sehr geehrte Frau Patt,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Bezugnehmend auf meine Ratsanfrage RA-427/2018 – Gestaltungssatzung Kaßberg, bitte ich um die Beantwortung der folgenden Nachfrage:
Die Gestaltungssatzung und der B-Plan stehen inhaltlich in unmittelbarem Zusammenhang und betreffen exakt dasselbe Gebiet; wieso kann die Gestaltungssatzung dann nicht im Sinne von effizientem Verwaltungshandeln, das Synergie-Effekte nutzt, unmittelbar mit erarbeitet
werden?
Die Inhalte des B-Planes „Kaßberg West“ ergeben sich aus den  Planungszielen:

  • Regelung der Stellung der Gebäude und der überbaubaren Grundstücksfläche,
  • Vermeidung einer Nachverdichtung des Karreeinnenbereiches,
  • Orientierung der Bebauung an der das Gebiet prägenden Blockrandstruktur,
  • Erhaltung der Bebauung und Sicherung der Wohnqualität,
  • Aufnahme der straßenseitigen Baufluchten
  • Aufnahme der geschlossenen Bebauungsstruktur der Karrees durch Anbau an Brandwände
  • straßenseitige Mindesttraufhöhe von 10 m.

Weitere gestalterische Details sollten entsprechend dem Stadtratsbeschluss nicht behandelt werden.
Eine Gestaltungssatzung war damit nicht das Planungsziel und ist für das Gesamtgebiet „Kaßberg“ nicht unbedingt erforderlich. Sowohl die Unterschutzstellung von 380 Einzelgebäuden mit Vorgärten als gelistete Einzeldenkmäler, als auch die bereits 1991 vom Stadtparlament beschlossene Satzung zum Denkmalschutzgebiet „Flächendenkmal Kaßberg“ sichert die fachliche Einflussnahme und Genehmigungshoheit der kommunalen Denkmalschutzbehörde. Auch ist eine kommunale Gestaltungssatzung hoheitlich dem Sächsischen Denkmalschutzgesetz nachstehend, was die Entscheidungen zur Gestaltung des Kulturdenkmales betrifft.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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