RA-578/2018: Antifaschistische Jugendkongress 2018 im AJZ

Ines Saborowski / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPFragesteller: Frau Ines Saborowski, Herr Alexander Dierks

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
am vergangenen Wochenende (18.-21. Oktober 18) fand im Alternatives Jugendzentrum e.V. in der Chemnitztalstr. 54 der sogenannte „Antifaschistische Jugendkongress 2018“ statt. Das AJZ stellte hierfür augenscheinlich erneut die (Veranstaltungs-)Flächen zur Verfügung. Gerade mit Blick auf die deutliche Kritik im Vorjahr im Kontext von G20 wurde der Wille unter anderem auch durch unseren Beschlussantrag geäußert, dass die Verwaltung hier in weiteren Veranstaltungen, im Rahmen des Möglichen, prüfen sollte.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung nachfolgender Fragen:
Alexander Dierks / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP1.) Wurde im Vorfeld der Veranstaltung seitens des flächenanbietenden AJZ e.V. mit der Stadtverwaltung die Durchführung des Kongresses besprochen? Wenn ja, welche Inhalte und Hinweise wurden dabei beiderseitig besprochen?
2.) Wurde ggf. vereinzelte, im Vorfeld bereits dokumentierte Veranstaltungsinhalte (https://timetoact.noblogs.org/zeitplan-timetable-2018/) durch die Verwaltung einer kritischen Betrachtung unterzogen (Bspw: Veranstaltung Graffitti am 20.10.2018: „Wir hoffen, dass unsere Stadtbilder bald sehr viel schöner aussehen werden..!“)
3.) Gab es seitens der Verwaltung einen Besuch bzw. eine Prüfung der Veranstaltung?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrte Frau Saborowski,
sehr geehrter Herr Dierks,
Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin wie folgt:
1. Wurde im Vorfeld der Veranstaltung seitens des flächenanbietenden AJZ e. V. mit der Stadtverwaltung die Durchführung des Kongresses besprochen? Wenn ja, welche Inhalte und Hinweise wurden dabei beiderseitig besprochen?
Zwischen dem Verein AJZ e. V. und der Stadtverwaltung wurde die Durchführung des Jugendkongresses vorab nicht besprochen.
Seitens des Verfassungsschutzes und der Polizeidirektion Chemnitz wurden gegenüber der Verwaltung keine Mitteilungen gemacht, die auf eine strafrechtliche oder verfassungsfeindliche Relevanz des Jugendkongresses hinweisen.

2. Wurden ggf. vereinzelte, im Vorfeld bereits dokumentierte Veranstaltungsinhalte (https://timetoact.noblogs.org/zeitplan-timetable-2018/) durch die Verwaltung einer kritischen Betrachtung unterzogen (Bspw: Veranstaltung Graffitti am 20.10.2018: „Wir hoffen, dass unsere Stadtbilder bald sehr viel schöner aussehen werden..!“)?
Nein. Die benannten Inhalte/Angebote sind keine Bestandteile der kommunal geförderten Jugendhilfeangebote des Vereines.

3. Gab es seitens der Verwaltung einen Besuch bzw. eine Prüfung der Veranstaltung?
Nein. Die benannten Inhalte/Angebote sind keine Bestandteile der kommunal geförderten Jugendhilfeangebote des Vereines.

Freundliche Grüße
Ralph Burghart

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