Fraktionsgemeinschaft sieht beim Thema Schulnetzplanung noch Handlungsbedarf vor der Beschlussfassung

Tino Fritzsche / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP

Die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP hat hinsichtlich der für Mittwoch zur Abstimmung stehenden Beschlussvorlage über die Schulnetzplanung in Chemnitz weiteren Beratungsbedarf bei der Oberbürgermeisterin angemeldet. Aus diesem Grund soll versucht werden, die Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen und in einer späteren Sitzung zu beschließen.

Tino Fritzsche, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, begründete die Beantragung der Vertagung wie folgt:

„In den vergangenen Tagen zeigte es sich deutlich, dass trotz der durchgeführten Bürgerforen zu den Plänen der Stadt, die vorgeschlagenen Flächen für Schulneubauten einer weiteren Klärung bedürfen. Wir haben daher der Verwaltung nochmals das Hausaufgabenheft gefüllt, um teilweise in der Vorlage formulierte Flächen auf ihre tatsächliche Verfügbarkeit und Umsetzbarkeit hin zu prüfen.

Klar ist, dass wir die Schulnetzplanung brauchen, auch mit Blick auf die Geburtenzahlen und daraus ableitbare zukünftige Schülerzahlen und notwendige Investitionsplanungen. Jedoch sollte dies realistisch mit Blick auf mögliche Neubaustandorte geschehen. So sehen wir beispielsweise für den Schulneubau an der Planitzwiese weitere prüfbare Flächen. Ebenso müssen wir Klarheit schaffen für die Schule für geistig behinderte Schüler am Zeisigwald, die aus allen Nähten platzt. Ob die Sanierung der ehemaligen Dürerschule im Verhältnis zu einem Neubau günstiger und zügiger zu realisieren ist, bleibt dabei ebenso fraglich. Wir erhoffen uns in einer Vertagung Zeit zur Klärung der Fragen und Beratung der Lösungen.“

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