RA-587/2018: Frühzeitig Information über Straßenbaumaßnahmen

Fragesteller: Frau Solveig Kempe, Herr Alexander Dierks

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
vor dem Hintergrund der wiederkehrenden Kritik über subjektiv wahrgenommene, teils späte, teils vollkommen unterlassene Darstellung von Straßenbaumaßnahmen, die zu Verkehrseinschränkungen und -umleitungen führen, bitten wir, auch mit Blick auf die im kommenden Doppelhaushalt erhöhten Mittel für Baumaßnahmen in diesem Bereich, um die Beantwortung folgender Fragen:
1.) Nach welchen Kriterien findet die aktuelle, auf www.chemnitz.de > Rubrik Baustellenservice, Darstellung statt? (u.a. ist hier die Baumaßnahme Blücherstraße, trotz deutlicher Einschränkung für den Anwohnerverkehr nicht aufgeführt)
2.) Ist es möglich Maßnahmen der eins-energie, des ESC sowie anderen Vorhabensträger mit in die Übersicht aufzunehmen? Wenn nein, welche Gründe gibt es hierfür?
3.) Ist es möglich die Darstellung der Maßnahmen auf das Open-Data-Portal und die darin verwendeten Karten gleichzeitig mit zu übertragen und im Falle von notwendigen Umleitungen diese hervorzuheben?
4.) Wie wurde über die Baumaßnahme Guerickestraße im Vorfeld informiert?

Antwort der Stadtverwaltung:

Alexander Dierks / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPSehr geehrte Frau Kempe,
sehr geehrter Herr Dierks,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Vor dem Hintergrund der wiederkehrenden Kritik über subjektiv wahrgenommene, teils späte, teils vollkommen unterlassene Darstellung von Straßenbaumaßnahmen, die zu Verkehrseinschränkungen und -umleitungen führen, bitten wir, auch mit Blick auf die im kommenden Doppelhaushalt erhöhten Mittel für Baumaßnahmen in diesem Bereich, um die Beantwortung
folgender Fragen:

1.) Nach welchen Kriterien findet die aktuelle, auf www.chemnitz.de > Rubrik Baustellenservice, Darstellung statt? (u.a. ist hier die Baumaßnahme Blücherstraße, trotz deutlicher Einschränkung für den Anwohnerverkehr nicht aufgeführt)

Bei einer Gesamtzahl von ca. 400 aktiven Baustellen werden nur Baumaßnahmen im Hauptstraßennetz mit größeren Auswirkungen auf den Verkehr und im Liniennetz der CVAG im wöchentlichen Baustellenservice gemeldet. Die Blücherstraße befindet sich in einem Wohngebiet und erfüllt keine der genannten Auswahlkriterien. Trotzdem können sich interessierte Bürger bei den Auftraggebern, dem Baubetrieb oder im Tiefbauamt über die Vorhaben informieren.

2.) Ist es möglich Maßnahmen der eins-energie, des ESC sowie anderen Vorhabensträger mit in die Übersicht aufzunehmen? Wenn nein, welche Gründe gibt es hierfür?
Bei den Maßnahmen im Baustellenservice spielt der Auftraggeber keine herausragende Rolle.
Ausgewählt wird nach der Straßenbedeutung und wie intensiv der Verkehr beeinträchtigt ist. Die Maßnahmen der Versorgungsträger (ESC, eins energie u.a.) werden genau wie jede andere Baumaßnahme
im Baustellenservice dargestellt.

3.) Ist es möglich die Darstellung der Maßnahmen auf das Open-Data-Portal und die darin
verwendeten Karten gleichzeitig mit zu übertragen und im Falle von notwendigen Umleitungen
diese hervorzuheben?
Im Baustellenservice unter www.chemnitz.de erfolgt die grafische Darstellung der Baumaßnahmen in der Stadtkarte über den Dienst „map.apps GeoLocator“. Umleitungen werden nicht angezeigt, weil immer mehrere Straßen aus verschiedenen Richtungen betroffen sind und sich diese Vielzahl an Straßen nicht übersichtlich darstellen lässt. Die zusätzliche Darstellung im Open-Data-Portal ist nicht erforderlich.

4.) Wie wurde über die Baumaßnahme Guerickestraße im Vorfeld informiert?
Im Vorfeld erfolgte am 17.10.2018 eine gesonderte Pressemeldung auf der Webseite der CVAG (Auftraggeber). Zusätzlich hat die Baufirma eine Anliegerinformation per Handzettel in die Briefkä-sen der ersten zwei Straßenzüge (auch mit Hinweis auf Nachtarbeitserlaubnis) verteilt. Des Weite-ren wurden eine Woche vor Baubeginn große Tafeln mit Planskizzen nach der StVO (Zeichen 458) aufgestellt und es erfolgte die Veröffentlichung im Baustellenservice der Stadt Chemnitz.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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