RA-626/2018: Schulwegsituation und Parken im Umfeld DRK-Klinik Rabenstein

Fragestellerin: Frau Solveig Kempe

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
vor dem Hintergrund verschiedener Hinweise zum Schulweg nach Reichenbrand und zur Parksituation im Gebiet am DRK-Klinikum in Rabenstein, bitte ich um die Beantwortung nachfolgender Fragen:
1. Wie ist der Schulweg vom Wohngebiet Riedstraße in Richtung Reichenbrand seitens der Verwaltung bzw. der Arbeitsgruppe angedacht?
2. Ist es vorgesehen einen durchgängigen Fußweg (entlang der Unritzstraße) zu errichten? Wenn ja, wann?
3. Wie stellt sich die Parksituation im Umfeld des DRK-Klinikum insbesondere im Wohngebiet dar?
4. Wie werden ausgewiesene Kurzzeitparkflächen kontrolliert bzw. welche Feststellungen wurden dabei gemacht?
5. Ist der Verwaltung der Stand der Planungen bekannt, für ein Parkhaus auf der gegenwärtig unterhalb des Klinikums als Mitarbeiterparkplatz genutzten Fläche?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrte Frau Kempe,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Vor dem Hintergrund verschiedener Hinweise zum Schulweg nach Reichenbrand und zur Parksituation im Gebiet am DRK-Klinikum in Rabenstein, bitte ich um die Beantwortung nachfolgender Fragen:

1. Wie ist der Schulweg vom Wohngebiet Riedstraße in Richtung Reichenbrand seitens der Verwaltung bzw. der Arbeitsgruppe angedacht?
Das Wohngebiet Riedstraße liegt im Schulbezirk I (Grundschule Rabenstein „Hans Carl von Carlowitz“, Grundschule Siegmar, Grundschule Schönau, Baumgartenschule Grüna – Grundschule-, Grundschule Mittelbach und Grundschule Reichenbrand). Die Entscheidung, an welcher Grundschule die dort wohnhaften Kinder eingeschult werden, wird im Rahmen der Klassenbildung durch das Landesamt für Schule und Bildung, Standort Chemnitz, im kommenden Frühjahr für das Schuljahr 2019/2020 getroffen.
Sollten aufgrund von Kapazitätsengpässen an einzelnen Schulen Umlenkungen erforderlich sein, wird das Schulamt in diesen Fällen Prüfungen zur Schülerbeförderung vornehmen.
Die Arbeitsgruppe Schulwegsicherung des Tiefbauamtes hat sich für den Bau eines Gehweges an der Unritzstraße zwischen dem Wohngebiet Riedstraße und Pelzmühlenstraße ausgesprochen.
Außerdem wurde die Geschwindigkeit für die Fußgängersicherheit auf 30 km/h begrenzt.
Im weiteren Verlauf der Unritzstraße sind Gehwege vorhanden. Die Querung der Hohensteiner Straße ist durch eine Ampelanlage gesichert.

2. Ist es vorgesehen einen durchgängigen Fußweg (entlang der Unritzstraße) zu errichten? Wenn ja, wann?
Es ist vorgesehen, zwischen Nevoigtstraße und Riedstraße einen einseitigen durchgängigen Gehweg zu errichten. Um den baulichen und finanziellen Aufwand abschätzen zu können, kann ein Auftrag zur Erstellung von Machbarkeitsvarianten im Jahr 2019 erteilt werden. Ein in der Stadtverwaltung
abgestimmtes Ergebnis ist frühestens im III. Quartal 2019 zu erwarten.

Ein Baubeginn des Gehweges ist derzeit für 2020 vorgesehen. In Abhängigkeit des Bauaufwandes bzw. der Kosten ist eine abschnittsweise Umsetzung möglich.

3. Wie stellt sich die Parksituation im Umfeld des DRK-Klinikum insbesondere im Wohn-gebiet dar?
Die Parksituation im Umfeld des Krankenhauses hat sich im Vergleich zu den Vorjahren entspannt. Das ist unter Anderem zurück zu führen auf die Anordnung von Halteverboten auf der Unritzstraße und die stetigen Kontrollen durch das Ordnungsamt, die Bereitstellung von bewirtschafteten Parkflächen durch das Krankenhaus und die gute ÖPNV-Anbindung.
Die baulich gestalteten öffentlichen Stellflächen im Wohngebiet an der Unritzstraße werden fast täglich durch Dauerparker (vorwiegend Bedienstete des Krankenhauses) in Anspruch genommen, die vermutlich nicht die geringe Nutzungsgebühr des Bediensteten Parkplatzes entrichten wollen. Um dem entgegen zu wirken und Besuchern oder Dienstleistern im Wohngebiet eine Chance zum Kurzzeitparken zu geben, werden am Zoneneingang Kurzzeitparkflächen ausgewiesen.

4. Wie werden ausgewiesene Kurzzeitparkflächen kontrolliert bzw. welche Feststellungen wurden dabei gemacht?
Der ruhende Verkehr an der Unritzstraße, einschließlich der neuen Wohnstraßen und des öffentlich zugänglichen Klinikgeländes, wird regelmäßig durch das Ordnungsamt kontrolliert. Allein in diesem Jahr wurden hier über 2000 Verwarnungen erteilt.

5. Ist der Verwaltung der Stand der Planungen bekannt, für ein Parkhaus auf der gegen-wärtig unterhalb des Klinikums als Mitarbeiterparkplatz genutzten Fläche?
Für die Errichtung eines Parkdecks für 128 Stellplätze wurde durch das Baugenehmigungsamt am 15.03.2018 ein Vorbescheid erteilt. Ein Bauantrag liegt noch nicht vor.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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