RA-605/2018: Verbindung zwischen Kaßberg und Flemminggebiet

Almut Patt / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPFragestellerin: Frau Almut Friederike Patt

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
ein Ersatz für die (unnötig) weggefallene Verbindung an der Erzbergerstraße zwischen Kaßberg und Flemminggebiet wurde der Bürgerschaft versprochen. Es gab hierzu verschiedene öffentliche Anhörungen, die regelmäßig die Dringlichkeit der Wiedereinrichtung deutlich machten und ebenso die Planungen des Stadtplanungsamtes kritisierten. Zwischenzeitlich wurde auch mit der Deutschen Bahn der stadtseitige Ankauf der von der Brücke an der Erzbergerstraße überfahrenen Gleisanlagen abgestimmt.
Bitte beantworten Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Fragen.
1. Wie ist der Planungsstand zur Schaffung einer weiteren Verbindung für den Autoverkehr zwischen Kaßberg und Flemminggebiet?
2. Wann wird die Verbindung (voraussichtlich) realisiert?
3. Warum geht dies nicht schneller, wie es die Bürger regelmäßig als dringlich vermerken?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrte Frau Patt,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Ein Ersatz für die (unnötig) weggefallene Verbindung an der Erzbergerstraße zwischen Kaßberg und Flemminggebiet wurde der Bürgerschaft versprochen. Es gab hierzu verschiedene öffentliche Anhörungen, die regelmäßig die Dringlichkeit der Wiedereinrichtung deutlich machten und ebenso die Planungen des Stadtplanungsamtes kritisierten. Zwischenzeitlich wurde auch mit der Deutschen Bahn der stadtseitige Ankauf der von der Brücke an der Erzbergerstraße überfahrenen Gleisanlagen abgestimmt.

1. Wie ist der Planungsstand zur Schaffung einer weiteren Verbindung für den Autoverkehr zwischen Kaßberg und Flemminggebiet?
Im Rahmen zur Entwicklung des Gebietes „Bahnhofsareal Altendorf“ sind insgesamt 4 Brückenverbindungen
vorgesehen.
Neben zwei öffentlichen Fuß- und Radverkehrsbrücken, wird als Ersatz für die Brücke Erzbergerstraße die Verlängerung der Horst-Menzel-Straße bis zur Paul-Jäkel-Straße geplant. Der in Aufstellung befindliche Bebauungsplan beachtet dieses Vorhaben. Es ist aber davon auszugehen, dass für den Brückenneubau ein eigenständiges Planfeststellungsverfahren notwendig wird. Darüber hinaus existiert noch eine durch PKW befahrbare Brücke am Stadtgut. Diese soll in Zukunft saniert werden und stellt somit eine verkehrliche Verbindung zwischen den Wohngebieten her.

2. Wann wird die Verbindung (voraussichtlich) realisiert?
Dazu kann derzeit keine Aussage getroffen werden, da der Bau der o. g. Brücke weder im aktuellen Haushaltplanentwurf noch im Mehrjahresinvestitionsprogramm enthalten ist. Die Prioritäten zum Brückenneubau liegen derzeit beim Ersatzneubau der Brücke über die DB-Anlagen auf der Zschopauer Straße und der Vorbereitung des Wiederneubaus der Fuß- und Radverkehrsbrücke in Ebersdorf zum Eisenbahnmuseum.

3. Warum geht dies nicht schneller, wie es die Bürger regelmäßig als dringlich vermerken?
Siehe Antwort zu 2.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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