Fraktionsgemeinschaft lehnt Gründung einer parallelen KommunalBau-Gesellschaft zum städtischen Hochbauamt ab

Auf Vorschlag der Stadtverwaltung Chemnitz sollte der Stadtrat zunächst Ende vergangenen Jahres und nun final in der Januarsitzung über die Gründung einer KommunalBau GmbH entscheiden. Die Fraktionsgemeinschaft begleitete den Prozess von Beginn an kritisch und im Ergebnis zum Verwaltungsvorschlag ablehnend.

Tino Fritzsche / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPTino Fritzsche, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, erläuterte seine Ablehnung wie folgt:
„Wir können keine Effizienzgewinne im vorgeschlagenen Konstrukt erkennen sondern vielmehr einen Affront gegen unsere eigenen Mitarbeiter im Amt und ebenso gegenüber den Kammern, von IHK, Handwerkskammer und Architektenkammer.
Gerade mit Blick auf die geplanten Maßnahmen, die zum erheblichen Teil mit Fördermitteln geplant werden, sind die gleichen Wege wie die einer Verwaltung zu gehen, gerade bei Schul- und Kitabauten.
Ein Klarstellung, was 2 Geschäftsführer und 4 Angestellte an dieser Stelle verschlanken und beschleunigen sollen, erschließt sich uns nicht.“

Dr. Dieter Füsslein, Mitglied des Fraktionsvorstandes der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, ergänzt wie folgt:
„Eine solche Gesellschaft hebt die Welt nicht aus den Angeln. Vielmehr müssen wir uns grundsätzlich unserer Bauherrenaufgabe bewusst werden. Im Übrigen stellt sich doch die Frage, dass wenn es in der GmbH alles besser laufen sollte, warum nicht der Großteil des Hochbauamtes in dieses Konstrukt wechselt. Eine eins zu eins Überwachung, ein Angestellter ein Aufsichtsrat wirkt sehr suspekt. Wir bedauern, dass unsere Gedanke, statt der GmbH unser Amt zu stärken noch nicht einmal den Räten die Debatte wert war.“

About