RA-028/2019: Liegenschaften in Chemnitz

Tino Fritzsche / Fraktionsgemeinschaft CDU/FDPFragesteller: Herr Tino Fritzsche

Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Dezember 2017 fasste der Stadtrat mit der Vorlage B-250/2017 „Prüfungsaufträge aus dem Strategieausschuss“ den Beschluss, die Verwaltung zu beauftragen unter anderem: “Die Übertragung der Zuständigkeit für den Ankauf und die Veräußerung von Gewerbeflächen
an die CWE GmbH ist unabhängig von der Struktur des Liegenschaftsamtes zu untersuchen. Dezernat 6 prüft diese Option bis Ende 2018.“
Vor diesem Hintergrund ergeben sich für mich folgende Fragen:
1. Wann wird dem Stadtrat ein entsprechendes Prüfergebnis mitgeteilt?
2. Wurde zwischenzeitlich mit der Organisationsuntersuchung zur Aufgabenverteilung durchzuführen, die ein strategisches Immobilienmanagement zur Erreichung gesamtstädtischer Entwicklungsziele berücksichtigt? Wenn nein, wann ist dies geplant?
3. In welchem Umfang wurden in den vergangenen 3 Jahren Flächen durch die Stadt Chemnitz erworben?

Antwort der Stadtverwaltung:
Sehr geehrter Herr Fritzsche,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Im Dezember 2017 fasste der Stadtrat mit der Vorlage B-250/2017 „Prüfungsaufträge aus dem Strategieausschuss“ den Beschluss, die Verwaltung zu beauftragen unter anderem:
“Die Übertragung der Zuständigkeit für den Ankauf und die Veräußerung von Gewerbeflächen an die CWE GmbH ist unabhängig von der Struktur des Liegenschaftsamtes zu untersuchen.
Dezernat 6 prüft diese Option bis Ende 2018.“ Vor diesem Hintergrund ergeben sich für mich folgende Fragen:
1. Wann wird dem Stadtrat ein entsprechendes Prüfergebnis mitgeteilt?
Bedingt durch den halbjährigen Sitzungszyklus, wird das Prüfergebnis im Strategieausschuss im 2. Halbjahr 2019 präsentiert.

2. Wurde zwischenzeitlich mit der Organisationsuntersuchung zur Aufgabenverteilung durchzuführen, die ein strategisches Immobilienmanagement zur Erreichung gesamtstädtischer Entwicklungsziele berücksichtigt? Wenn nein, wann ist dies geplant?
Die Untersuchung erfolgte durch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ende 2018. Gegenwärtig wird eine Vorlage erarbeitet.

3. In welchem Umfang wurden in den vergangenen 3 Jahren Flächen durch die Stadt Chemnitz erworben?
Im Umfang von 80.484 m² (Technopark-Süd) hat die Stadt Chemnitz in den letzten 3 Jahren Gewerbeflächen
erworben.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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